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Donnerstag, 22. Februar 2007

Die drei ??? und die Jagd nach Mr X

Aktuell beschäftigen sich Euere E-Mails und Kommentare an uns u.a. vehement mit der Projektlage am Schießwasen sowie mit der einhergehenden Passivität der meisten Stadträte(innen) zu diesem Thema. Für viele ist die Situation ja scheinbar neu und unkomfortabel, konkret in aller Öffentlichkeit von den Bürgern an ihren Taten gemessen zu werten. Bislang bestand ihre „Öffentlichkeit“ aus gelegentlicher Berichterstattung zu Stadtrats- und Ausschuß-Sitzungen, die mehr den Charakter eines Protokolls hatten.

Das Selbstbild dürfte sich in den kommenden Monaten noch weiter ändern, wenn die Entscheidung zur Projektbewilligung am Schießwasen ansteht und bei einer Absegnug durch den Stadtrat einerseits die finanziellen Folgen für die Stadt sichtbar werden und zum zweiten auch erhebliche marktverzerrende Faktoren für die anderen Marktbetreiber entstehen. Die Stadträte dürfen jetzt schon sicher sein, sowohl von Bürgern der Stadt wie auch von den Unternehmen, die bereits Märkte auf anderen Flächen der Stadt betreiben, auch persönlich in Regress genommen zu werden. Sie können sich nicht herausreden, die Zahlen nicht gekannt zu haben.

Womit werden die Bürger (gern Stadt genannt) und Händler der Stadt konkret belastet?

? Die Stadt Bad Windsheim steuert zum Projekt am Schießwasen neben den heute von den Vereinen genutzten Arealen eine Fläche von 10.350m² bei, die der Investor mit einer Summe von €160.000,-- bezahlen soll. Das entspricht einem qm-Spottpreis von €15,46 pro Quadratmeter für ein erschlossenes Grundstück in erster-Sahne-Lage Bad Windsheims. Für den Investor des Projektes auf dem jetzt z.B. der Handelshof (Lidl-Gruppe) ansässig ist, lagen die Grundstückserwerbskosten jenseits der DM200,-- Marke/qm - plus Erschließungskosten versteht sich. So etwas wirkt sich erheblich auf den Mietpreis eines Marktes aus. So wird also das Schießwasen-Projekt für den Investor rentabel, obwohl der neue SB-Marktmieter am Schießwasen (REWE) deutlich weniger Miete zahlen muss als die „Kollegen“ und anderen Händler am Ort. Zusätzlich kann der Investor die eingesparten Kosten in großzügige Zusagen an die Vereine umlegen, was einer versteckten Subvention der Stadt an die Vereine gleichkommt. Mit welcher Motivation verschenkt die Stadt hier das Tafelsilber? Bei einem realistischen Marktpreis ab €100,-/qm aufwärts beträgt der Schaden für die Stadt hier mindestens €875.000,- Andere Quellen sprechen sogar von einem realen Marktwert der Fläche von €130,-/qm!

? Für den Ausbau der Straßen am Walkmühlenweg sind Kosten von €365.000 veranschlagt. Laut Ausschreibungsunterlagen hat der Investor lediglich €70.000 zu tragen. Wer soll „restlichen“ Kosten von €295.000 übernehmen? Die Stadt dürfte das Geld nicht auf der hohen Kante haben und somit tragen voraussichtlich alle Bürger ihr Scherflein zu diesem Projekt bei, denn wir weisen hier schon einmal vorsorglich auf die allen Bürgern drohende Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) hin. Das gilt sowohl für Eigentümer als auch für die Mieter von Wohnungen, denn die Kosten der SABS sind umlagefähig. Der dicke Brocken am Walkmühlenweg, der miserable allgemeine Straßenzustand in der Stadt selbst und das reichlich verpulverte Geld im Dreamland-Areal: Die SABS wird es schon richten – um damit auch diesen Posten.

? Für den notwendigen Kreisverkehr sind Kosten von €220.000 kalkuliert, wovon – wiederum laut Ausschreibungsunterlagen – nur €55.000 vom Investor getragen werden sollen. Wer übernimmt auch hier die „restlichen“ Kosten von €165.000? Richtig geraten! Wofür ist die Stadt denn da? Sie will das Projekt ja auf jeden Fall! Oder wollen die Windsheimer das etwa nicht? Fragen Sie doch den Stadtrat Ihres Vertrauens! Der soll wollen, sagt Bomfi. Denn die Verhandlungen führt er schon so, als wären alle Abstimmung bereits erfolgreich absolviert.

Drei ganz konkrete Fälle von Geldvernichtung, über welche die Stadträte offensichtlich nicht alle im Detail informiert sind. Zwei Vereine, die mit großzügigen Versprechungen von ihrem Platz weggelockt werden. Und ein später auf die Bühne tretender Investor, für den sich das dann unter dem Strich alles einmal rechnen soll. Obwohl die Stadträte dieser großzügigen Schenkung noch gar nicht zugestimmt haben!?

Die TBW ist natürlich nicht der Investor selbst, sondern entwickelt das Projekt für diesen. Somit bleibt noch die Frage nach Mr. X, dem unbekannten Investor, dem die TBW das Paket am Ende komplett geschnürt überreichen möchte. Der interessiert uns nun wirklich brennend. Vielleicht verrät es Bomfi seinen Stadträten?

Sonntag, 18. Februar 2007

Bomfix und die Strom-Trix

Es war einmal vor gar nicht allzu langer Zeit eine kleine Stadt in Bayern. Überall waren Städte mit großen und erfolgreichen Volksfesten. Überall? Nicht ganz: Das örtliche Stadtfest in der schönen Altstadt entwickelte sich mehr und mehr zum Trinkfest, was nicht heißen soll, dass alle auch trinkfest sind.

Also wollte man das Volksfest, mal Frühlingsfest und mal Kirchweih genannt, aufwerten. Dazu baute der fleißige Bürgermeister Bomfix eine Brücke über den dortigen Fluss, um den Platz zu erweitern.

„Eine tolle Idee!“ meinten die Schausteller Stromnix (Drehfix und Schießfix), aber der Strom reicht schon heute hinten und vorne nicht. Wir brauchen mehr Strom, schließlich soll sich ja zumindest am Rummel was bewegen.

Der Ansprechpartner für mehr Strom waren schon bei den alten Römern die Stadtwerke. Also beschlossen Bomfix und seine Ratskollegen eine neue Trafostation bauen zu lassen (das war spätestens 2000 nach Christus). Mit wem das Bomfix so alles besprochen hat, ist nicht genauer überliefert. Nur hat Rüdix als schlauer Energiefux erkannt, dass er die Trafostation nicht alleine zahlen will. So sagte Bomfix zu Güntix, dass die Kurverwaltung die Trafostation zahlen muss und dafür den Schaustellern mehr Geld für den Strom abnehmen soll.

Also musste Güntix dem Rüdix jeden Monat Geld zahlen, was soweit auch nicht weiter problematisch wurde.

Nur als Güntix einen neuen Job von Bomfix bekam, tauchte in der Bilanzix die Trafostation auf. Und zwar so, als ob Güntix die Station selbst gebaut hätte. Das führte dazu, dass die Bilanz nicht nur die monatlichen Mieten zu verkraften hatte, sondern dem Güntix sein Nachfolger Ralfix auch noch die Abschreibung in der 2004er Bilanz zu verkraften hätte.

Das brachte Bomfix auf die Idee, dass man von den anderen Gesellschaftern der Kurverwaltung zusätzlich Taler verlangen könnte. Er dachte, die sagen „auf nimmerwiedersehnix“ und Bomfix hat keine Widersacher mehr.

Doch ein paar starre Wirrköpfe namens Asterix (Wirtnix), Obelix (Handelnix) und Idefix (Fremdenverkehrnix) wollten nix zahlen und auch nicht gehen.

Also wollte Bomfix die Kurvewaltung in die Pleitix schicken. Er hat sich sogar einen Beschluss von seinem Magistratix geben und sein Planix bestätigen lassen. Der arme Ralfix musste um Unterstützung bitten und dann später gehen.

Aber Bomfix Plan ging nicht auf und so musste Siggix zusehen, dass er Geld von anderer Seite bekommt. Hat er dann auch gemacht. Denn nachdem Bomfix den Güntix noch aus seinem neuen Job geworfen hat, konnte Siggix sich selbst eine Rechnung schreiben für die großen Verdienste von Güntix, Alfedix und Brittix. Die Rechnung hatte Güntix noch abgelehnt aber der war ja jetzt weg. Und schon konnte sich Siggix die Rechnung zahlen und die Bilanz war wieder im Lot.

Jetzt ist Siggix Herr über zwei Feste, aber der Festplatz wird von Bomfix anderweitig verplant. Machtnix, dafür kann Siggix dem Supermarktnix die Trafostation verkaufen. Das wollte zwar im Frühjahr schon einer der drei Wirrköpfe um die Pleitix der Kurverwaltung zu vermeiden. Aber damals wollte die Idee keiner hören.

Fragt sich nur, wenn Querkopfix Frischix seinen Supermarktnix doch baut und Siggix seine Feste doch weitermachen kann, wer dann weiterhin die Trafostation bezahlt. Wahrscheinlich alle!

Freitag, 19. Januar 2007

Supermarkt - Hurra

Heute stand es in der Windsheimer Zeitung.

Schützenverein und Fußballverein haben sich mit dem Investor geeinigt.
Die "große" Lösung kann kommen.

Bomfi bekommt seinen Supermarkt an der Stelle, an er er ihn immer schon wollte.

Was uns Steuerzahler die Aktion kostet? Neue Verkehrsführung, neuer Festplatz u.v.m.

Und was kostet es sonst? Vielleicht zwei Existenzen. Aber was zählt das schon. Wen interessiert es, wenn das Areal Speier / Polito weiterhin ungenutz bleibt. Hat unser Bürgermeister seinem "ganz persönlichen" Freund Frischeisen gezeigt, wie man es macht.

Ob wir, die Öffentlichkeit, jetzt auch einen Einblick in Notarverträge bekommen, so wie es unser Bürgermeister offenbar im Falle Frischeisen (Speier) und Polito gemacht hat.

Einfach unglaublich, was da abgeht.

Hat eigentlich mal jemand darüber nachgedacht, was mit den Mitarbeitern des kleinen EDEKA Supermarkts an der Raiffeisenstrasse geschieht?

Dürfen die sich jetzt als persönliche Referenten unseres Bürgermeisters bewerben?

Wer profitiert wirklich von der großen Lösung am Festplatz? Wer weiß, wer davon profitiert? Informationen bitte liefern. Wir sammeln und veröffentlichen.

Soll doch jeder wissen, was wirklich läuft. Wenn sich der Bürgermeister Notarverträge besorgt, haben wir ein Recht, zu erfahren, wofür unser Geld ausgegeben wird.

Samstag, 6. Januar 2007

Wie war Euer Jahr 2006?

Was sind Eure positiven und negativen Highlights
aus dem Jahr 2006 im Hinblick auf die Stadt und
die Kommunalpolitik?

Wer ist Eure Frau oder Euer Mann des Jahres
2006 im guten wie im schlechten Sinne?