BLOG aktuell ARCHIV September 2007

Nachstehend findet Ihr die Kommentare aus dem BLOG Aktuell aus dem Monat September 2007.

Die Bürgermeister-Rechnung - oder: Wie macht man aus 46,5% ein Fünftel?

Keine Angst, liebe Leserinnen und Leser. Es kommt jetzt kein Aufguss der Geschichte um einen ehemaligen Mathematiklehrer am Windsheimer Gymnasium.

Der Bürgermeister hat in den vergangenen Tagen deutlich gemacht, dass er entweder nicht gut rechnen kann oder, was wir eher vermuten müssen, ein deutliches Quorum der Bürgerinnen und Bürger einfach ignoriert.

Bei der – wie sich nun herausgestellt hat – leider nicht form-vollendeten Unterschriftenaktion rund um den Schießwasen wurden nach unterschiedlichen Quellen 2.300 bis 2.600 Unterschriften gesammelt.

Die Unterzeichner sind nicht ihrer Bürgerpflicht nachgekommen und sind dem Aufruf einer Wahl gefolgt. Niemand konnte bequem von Zuhause aus per Briefwahl abstimmen. Und noch viel schlimmer: Niemand konnte frei und geheim abstimmen. Jeder, der sich in die Unterschriftenliste eingetragen hat, musste dies mit seinem Klarnamen tun. Wer also die Gunst der Befürworter des Schießwasenareals benötigt oder den Unmut der politischen Akteure fürchtet, ging besser gar nicht zur „Abstimmung mit Füßen“, wie sich der Bürgermeister auszudrücken pflegt.

Man darf also davon ausgehen, dass diejenigen Bürger unter uns, die z.B. im Urlaub waren, die krank und immobil sind oder die schlichtweg Angst davor hatten, dass ihr Name publik wird, bei einer geheimen Abstimmung noch ihr Kreuzchen machen werden.

Wir zitieren mal wieder Herrn Bürgermeister Eckardt:
„Ein Fünftel der Bad Winds¬heimer sind gegen den Supermarkt am Schießwasen – was aber ist mit den anderen vier Fünfteln?“ Der Unterschied zwischen Bürger und Wahlberechtigten scheint dem Kommunalpolitiker im Moment dieser Meinungsäußerung entfallen zu sein. Aber wir helfen dem Bürgermeister sehr gerne:

Laut WZ sind 1/10 der Wahlberechtigten 900 Personen. Will heißen, dass es 9000 Wahlberechtigte gibt. Laut amtlicher Statistik (für die Verfechter der These, der Blog würde Halbwahrheiten verbreiten, hier der Link: http://www.statistik.bayern.de/wahlen/kw2008/vglz_tab02mfr.htm ) lag die Wahlbeteiligung der Wahlen 2002 bis 2005 in unserem Landkreis bei gemittelten 62,1 %.

Demnach wären bei diesem Mittel 62,1 % von 9000 Personen statistisch zur Wahl gegangen. Macht also 5.589 theoretische Stimmen.
Gehen wir nun von 2.600 abgegebenen Unterschriften mutiger Bürger aus, so kommen wir zu dem Ergebnis, dass rund 46,5 % der Bürgerinnen und Bürger, die im Mittel zur Wahl gehen, sich gegen den Schießwasen ausgesprochen haben.

Nochmals zur Verdeutlichung: 46,5 % der durchschnittlichen Wähler gehen ohne den Anreiz, eine politische Entscheidung zu treffen, teilweise in Kenntnis, dass die erforderlichen 900 Stimmen schon erreicht sind und beim Preisgeben ihrer Identität in Windsheimer Geschäfte, um ihre Meinung kund zu tun.

Und wer die WZ vom Mittwoch mit dem Bild des Bürgermeisters gelesen hat, der sah an seinem überheblich fröhlichen Gesichtsaudruck in Farbe, wie der Bürgermeister über die Abstimmung denkt. Vielleicht sollte er mal seinen Friseur fragen.

Bürgerbegehren krankt an Formfehler. Neue Medizin erforderlich, Herr Apotheker!

So wie es aussieht, sind die rund zweieinhalb Tausend Unterschriften für das Bürgerbegehren nicht "formvollendet" vollzogen worden. So berichtet die WZ heute neben dem Bild eines sehr zufrieden wirkenden Bürgermeister, daß sich im Text der zur Unterschrift ausgelegten Blätter gleich mehrere Formfehler befinden würden.

Die WZ zitiert eine schriftliche Antwort der Abteilungsleiterin für das Sachgebiet Kommunalwesen im Landratsamt, Frau Froelich, die den Bürgermeister auf dessen schriftliche Anfrage darüber informiert, daß „….das Bürgergehren gegen die Bebauung am Schießwasen mit einem großflächigen Verbrauchermarkt wegen mehrerer Formfehler unzulässig sei. Beispielsweise „liegt keine ordnungs­gemäße Vertreterbenennung vor“, heißt es in dem Schreiben aus dem Landrats­amt, und der Wohnort der Verantwortlichen sei nicht angegeben.“

Spöttisch tritt der Bürgermeister im O-Ton dann noch nach: „Diese Form­fehler sind leider nach Auskunft des Landratsamts nicht heilbar“.

Nun, besonders professionell ist das sicherlich nicht von Seiten der Initiatoren, die vielleicht ihrerseits einen Juristen wenigstens einmal mit der groben Überprüfung der wesentlichen äußeren Form der Unterschriftslisten betraut hätten sollten. Man ruft nun nicht gerade regelmäßig Bürgerbegehren ins Leben. Dieser Fehler ist jedoch reparabel. Die Initiatoren sollten nun schnellstens neue Listen auslegen und die Kampagne noch einmal durchziehen. Innerhalb von zwei bis drei Wochen sind die Bürger sicher nochmals gerne bereit, sich in den neuen Listen einzutragen.

Interessant das wieder einmal effektive Zusammenspiel zwischen Landrat-Stellvertreter Eckardt und dem Landratsamt, wo man den Windsheimer Bürgermeister bislang gerne gegen Angriffe von allen Seiten in Deckung nimmt. Man erinnere sich nur an die Anfrage des Mitinitiators des Bürgerbegehren Braun in Sachen Ungleichbehandlung der Bad Windsheimer Sportvereine an das Landratsamt. Die Anfrage wurde damals direkt dem Bürgermeister Eckardt zur Beantwortung zugespielt, die dieser dann gleich öffentlich vornahm. Auch die Prüfung des Landratsamtes der Stadtentwicklungsgesellschaft des Bürgermeisters, dieser mit handverlesenen Amigos besetzten Abschreibungsgesellschaft, ist ein echtes Beispiel für kommunales Teamwork - wir haben das jetzt mal nett ausgedrückt.

So fühlte sich im Landratsamt natürlich auch niemand dazu veranlasst, die Initiatoren auf etwaige Formfehler hinzuweisen. Es sollte keiner sagen, man hätte das dort nicht gewusst. Schließlich lag eine offizielle Anfrage des Bürgermeisters bei Frau Froelich vor. Im Umkehrschluss sagt uns das: Das Landratsamt ist nicht für die Bürger des Kreises sondern für ihre Bürgermeister da!

Nun Herr Bürgermeister, das Problem ist heilbar. Lassen Sie sich doch mal überraschen, wie motiviert die Bürger aus Stadt und Land gerne noch mal ihre Unterschrift gegen die weitere Planung des Schießwasen-Wahnsinnsprojekts leisten werden.

Der Blog und die Wahrheit

Wer Bürgermeister Wolfgang Eckardt in den vergangenen elfeinhalb Jahren beobachtet hat, wird erkannt haben, daß dieser zu Beginn seiner ersten Amtsperiode noch versucht hatte, relativ schnell Ergebnisse vorzuweisen, um seine Position und damit seinen Einfluss als Bürgermeister zügig zu festigen. Dabei nutzte er den einfachsten Weg: Herumliegende Pläne aufgreifen und weiterentwickeln, Ideen und Meinungen von außen in die eigene Politik integrieren und dabei anfänglich so wenig Feinde wie notwendig und so viele sichtbare Veränderungen wie möglich zu schaffen.

Nach relativ kurzer Schamfrist legte er dann grundsätzlich seine Beißhemmung ab und begann, sein Umfeld im Bereich der Verwaltung und in den Stadtgesellschaften personell „anzupassen“. Eine Menge sogenannter Bauernopfer pflastern mittlerweile seinen politischen Weg und es ist geradezu entlarvend, wie viele Menschen in Bad Windsheim mittlerweile der Urheberschaft dieses Blogs verdächtigt werden, weil sie ja vielleicht „ein Motiv“ hätten, einen solchen ins Leben zu rufen oder zu betreiben. Dabei reden wir an dieser Stelle erst einmal nur von den direkt abhängigen Personen, also den Angestellten, denen vom Dienstherr, Aufsichtsrat, Geschäftsführer Eckardt direkt und indirekt die Tür gewiesen wurde.

Die Liaison seiner FWG mit der CSU war dabei ein cleverer Schachzug, um durch die daraus resultierende Stimmenmehrheit des bürgerlichen Lagers in Bad Windsheim weitgehend ungestört schalten und walten zu können. Daß die Granden der CSU mit dem FWG-Bürgermeister bald besonders gut miteinander konnten, war selbstredend. Mit dem Einbinden der politisch nicht besonders ehrgeizigen Liste Land war der Windsheimer Burgfrieden gesichert, drohte damit doch auch aus den Ortsteilen kein Ungemach, das die Ruhe und vor allem die, nennen wir sie mal so, Machtharmonie stören könnte.

Nachteil dieser Konstellation war die sich daraus ergebende extrem unkritische Haltung der Stadträte, deren Job es normalerweise nicht nur sein sollte, der Politik des ersten Bürgermeisters blind zu folgen, sondern den Sinn, die Kosten und die Risiken seiner Pläne zu durchleuchten. Konnte man bis vor einiger Zeit bei einigen FWG Mitgliedern und Stadträten bisweilen noch überraschende Einzelmeinungen ausmachen, fielen die CSU und Liste Land speziell durch ihre lautlose, kaum vernehmbare Rolle in den Entscheidungsgremien auf. Leicht fallen einem gleich mehrere Räte ein wenn es um die Frage geht, von wem man in den letzten Jahren eigentlich fast gar nichts an persönlicher Meinung zur Kenntnis genommen hat.

Mangelnde Kritik und ein ungefesseltes Machtbewusstsein haben mittlerweile eine Lage geschaffen, die es der politischen Opposition sehr schwer, ja fast unmöglich macht, Fakten zu Vorlagen im Stadtrat und zu Plänen der Stadtführung detailliert zu erhalten und damit ihrerseits ein objektives Bild von vielen Vorgängen in der Stadt zu erhalten. Wer sich den Vorstellungen und Plänen des Bürgermeisters in den Weg stellt, darf bestenfalls mit Ignoranz rechnen. Im schlimmsten Fall wird die Bekämpfung der Person oder der Gruppe zur Chefsache erklärt.

Auch von der lokalen Presse ist keine aufklärerische Arbeit zu erwarten. Da darf man schon dankbar sein, wenn zunehmend häufiger über kritische Töne und größere Ungereimtheiten in der Stadt berichtet wird, nachdem die jeweiligen Dinge durch irgendwelche Kanäle an die Öffentlichkeit gezerrt wurden. Bedenkt man die Abhängigkeit von den nicht gerade zahlreichen gewerblichen Anzeigenkunden und deren teilweise enge Verbundenheit mit Wolfgang Eckardt, dann ist das lokale „Käsblättla“ ja fast schon mutig zu nennen. So schwebt nicht unbegründet ein eigenes Verkündungsblatt des Bürgermeisters, der wöchentliche Götterbote, wie ein Damoklesschwert über dem Bad Windsheimer Verlegerhimmel.

Führt man sich all diese Fakten vor Augen, kommt man zum Schluss, daß der Bürgermeister vor allem einen ernstzunehmenden Gegner hat: Den Blog! Dieses Internet-Produkt, deren Macher anonym bleiben, weil sie nicht einsehen wollen, daß man für das ans Tageslicht bringen von Ungereimtheiten, Fragen und Kritik entweder gleich seinen Job verlieren soll oder gezielt durch die guten Freunde und Vertrauten des Chefs im Rathaus schikaniert werden könnte. Während man in den Zeiten vor der Bloggründung Kritik fast problemlos aussitzen konnte, muss man sich jetzt immer wieder mit dem Blog auseinandersetzen. Für viele Kommunalpolitiker scheint der Blog bereits zum Maßstab geworden zu sein.

Daher wird der Bürgermeister nicht müde, seinem beruflichen und persönlichen Umfeld Mut zu machen, diesen Blog bald mit Hilfe der Staatsanwaltschaft zu beenden. So erstattete er Anzeigen wegen Verleumdung, ohne jedoch vorher die Löschung angeblich verleumdender Passagen im Blog einzufordern. Dies versucht er, um die am Blog mitwirkenden Personen schließlich zu diskreditieren, wie er dies gezielt mit allen seinen politischen Gegnern macht. Schließlich weiß er selbst am besten, daß im Blog keine Verleumdungen zu finden sind. Weiter versucht er, die im Blog „nur“ als Leser und Schreiber von Kommentaren beteiligten Bürger, die damit ein völlig legitimes Instrument der Meinungsfreiheit nutzen, zu kriminalisieren und diese zu verunsichern. Wie man an den zahlreichen Kommentaren und den uns vorliegenden Mails sieht, ist ihm dies nicht ansatzweise gelungen.

Weiter spricht der Bürgermeister von Halbwahrheiten, die der Blog veröffentlichen würde. Nun, wir haben zwar kein professionelles Redaktionsteam, das die Inhalte des Blogs als Vollzeitkräfte recherchieren könnte, wie dies ein Detektivbüro (übrigens eine Marktlücke in Bad Windsheim) oder z.B. eine Zeitungsredaktion bewerkstelligen könnten. Wir verfügen auch nicht über einen Rechtsanwalt, der alle juristischen Aspekte der Artikel und Kommentare durchforstet, da wir diesen - im Gegensatz zum Bürgermeister, wenn er diesen in seiner Funktion als Amtsträger nutzt - nicht von der Stadt bezahlen lassen können. Aber wir erhalten hervorragende, wahre Informationen, die wir seit Ende Dezember letzten Jahres in zahlreichen Artikeln präsentieren konnten.

Von wegen also Halbwahrheiten. An dieser Stelle eine kleine Aufzählung von Fakten und detaillierten Umständen, die der Bürgermeister den Windsheimer Bürgern gerne vorenthalten hätte:

-->Die unsägliche Ausfallbürgschaft der Stadt Bad Windsheim für die Abschreibungsgesellschaft des Bürgermeisters mit Stellungnahmen von „Fachleuten“, die weder unabhängig noch fiskalisch beschlagen sind.

-->Viele Hintergründe und Zahlen zum Schießwasenprojekt, z.B. die Tatsache, daß das Grundstück am Schießwasen zu einem Spottpreis versilbert werden soll und die fortlaufende Vernebelung des Stadtrates durch den Bürgermeister zum Planungs- und Entwicklungsstand; zuletzt die bis nach der Kirchweih unter der Decke gehaltene Schlappe der Projektbegutachtung durch das Wasserwirtschaftsamt.

-->Hintergründe zur Blockadepolitik des Bürgermeisters am privat finanzierten „Konkurrenzprojekt“ der Edeka im Bereich Raiffeisenstraße. Dabei erinnern wir an die Themen Grundstücksversteigerung des Nachbargrundstücks und die Veränderungssperre durch die Stadt.

-->Die Hintergründe im Zusammenhang mit der rechtskräftigen Verurteilung des zweiten Bürgermeisters Gerhäusers wegen Ausschreibungsbetrug. Hier ist auch massiv zu kritisieren, dass dies bisher noch nicht einmal Thema einer Stadtratssitzung war. Einem SPD-Stadtrat in gleicher Position wäre es hier absolut sicher anders ergangen.

-->Zahlreiche personelle ungereimte personelle Maßnahmen in der Franken-Therme, der KKT, im Bauhof, in der Verwaltung.

-->Die unprofessionelle Führung von KKT und Franken-Therme durch S.Heger an hand von Beispielen; die höchst ungewöhnliche Vergütungsgestaltung seines Geschäftsführer-Vertrages und die Tatsache, daß er längerer Zeit überhaupt keinen entsprechenden Vertrag hatte. Ein Umstand, der anderen Mitarbeitern als Kündigungsgrund präsentiert wurde.

-->Falschinformationen des Bürgermeisters im Zusammenhang mit der Übernahme des Hochseilgartens durch Hubert Schwarz.

Fast 100 Beiträge und einige Tausend Kommentare umfasst dieser Blog nun bereits. Die meisten davon haben keine Halbwahrheiten, sondern die Unwahrheiten des Bürgermeisters zum Thema.

Dennoch gilt auch hier trotz dieser Situation: Jede Stadt hat den Bürgermeister und die Stadträte, die sie verdient, denn sie wurden von den Bürgern gewählt. Um dieser Stadt wieder die Möglichkeit zu geben, Handlungsfreiheit zu erlangen, müssen neue Gesichter mit Courage und Kampfgeist in den Stadtrat und auf den Bürgermeistersessel gewählt werden. Leute, denen die Bürger, die Mitarbeiter der Verwaltung und der Betriebe der Stadt sowie den Geschäftsleuten wenigstens vertrauen, Ihren Anliegen gegenüber objektiv und unvoreingenommen gegenüber zu stehen. Die kein Amt ausüben, um Macht auszuüben und die keinen Ausschuss besetzen, in dem Sie mit ihren geschäftlichen Aktivitäten immer wieder in den Gewissenkonflikt kommen könnten, diese Position für oder gegen ihre eigene Interessen zu verwenden. Und wir brauchen Leute, die endlich wieder zur Wahrheit zurück kommen und nicht durch Geheimniskrämerei und Küchenkabinett Politik betreiben sondern durch Information, Transparenz und Kompetenz!

Ein rein satirisches Drehbuch zum Bürgerbegehren, wie es das Leben schreiben könnte…..

Heute Nacht hat uns der Blog schon im Schlaf verfolgt. Nach der Vorstellung des bestens eingeschlagenen Bürgerbegehrens dachten wir an eine ruhige Nacht, doch dann hat sich doch ein wilder, unruhiger Traum ergeben, dessen Verlauf wir Euch einfach erzählen müssen…….:

Das Bürgerbegehren gegen das Schießwasenprojekt war ein voller Schlag ins Kontor des Bürgermeisters. Da man jedoch niemals im Rathaus mit einem solchen Super-GAU gerechnet hatte, kommt ab Montag morgen bereits der hektisch am Samstagnachmittag im Neumühlenweg ausgearbeitete Notfallplan zur Ausführung:

1. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens werden als Querulanten bezeichnet.
2. Den Initiatoren wird unterstellt, sie würden nur aus Eigeninteresse handeln.
3. Den Initiatoren wird unterstellt, sie würden nicht die Stadtentwicklung in ihrer Gesamtheit sehen.
4. Die Initiatoren werden als Störer der intakten Bad Windsheimer Stadtgemeinschaft bezeichnet.
5. Den Initiatoren wird unterstellt, sie wären ein Ableger dieser Internetschmierer vom Blog Windsheimer-Geschichten.blogspot.com
6. Den Initiatoren wird unterstellt, sie wären vom Frischeisen ferngesteuert.
7. Der Bürgermeister behält sich rechtliche Schritte vor und droht wieder einmal mit dem Rechtsanwalt.
8. Bürgermeister Eckardt ruft sofort bei der Kripo Ansbach an und tobt durchs Telefon. Er beanstandet, dass die bisherigen Einschüchterungsmaßnahmen des Blogs nicht wirksam sind. Bei massiver Einschüchterung wäre das Bürgerbehren niemals zustande gekommen. Eckardt verlangt ultimativ, dass Braun, Strauß, Lauer-Riedel, Schweiger, Keller und Hofmann zwecks Verunsicherung sofort, unmittelbar und auf der Stelle zur Vernehmung in die Polizeistation Bad Windsheim vorzuladen sind. Für den Verweigerungsfall werden Konsequenzen angekündigt.
9. Der am Neumühlenweg ausgetüftelte Plan zur Unterwanderung der Initiatorengruppe wird wieder fallen gelassen. Man hatte nach dem Beispiel Aufsichtsrat Frankentherme geplant, Hans Wild in die Gruppe einzuschleusen. Wild sollte nach einer kurzen Erkrankung mit dem Überraschungseffekt einer Spontanheilung als Trojaner in die Gruppe eingegliedert werden, um dann den Zweck der Initiatorengruppe ins Gegenteil zu verkehren. Dies scheiterte jedoch daran, dass Wild nach heftigsten Turbulenzen jetzt zuhause für eine längere Schönwetterperiode sorgen muss und deshalb unabkömmlich ist.
10. Gerhard Gerhäuser kündigt Massenentlassungen in seiner Baufirma an, damit droht Massenarbeitslosigkeit in Bad Windsheim. Da Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen am Landratsamt nicht mehr möglich sind, wäre dies bereits der zweite harte Rückschlag für seine Baufirma.
11. Der FSV droht mit der Einstellung des Spielbetriebes, damit stünde die Bezirksoberliga splitternackt ohne Schlusslicht da, der Vereinspräsident hüpft im Dreieck.
12. Die Schützen sind dankbar, dass sie ihr Schützenhaus behalten dürfen und nicht dieses abenteuerliche Finanzierungswagnis eingehen müssen. Es wird für nächsten Samstag eine Superfete anberaumt, die Bürgerbräu spendet Freibier dazu.
13. Ab sofort wird ein Reservisten- Batallion mobilisiert, Manöverbeginn am 15..09. um 5 Uhr am Parkplatz des Freilandmuseums. Oberkommandierender ist Oberstleutnant Eckardt, zwecks Befehlsannahme steht ihm sein Adjudant Oberstleutnant Volkert zur Seite. Wegen Fahnenfluchtgefahr wird Feldwebel Hummel sofort in Schutzhaft genommen und eingebunkert.
14. Oberstleutnant Volkert wird vor versammelter Mannschaft von Oberstleutnant Eckardt wegen katastrophaler Schießergebnisse beim Kirchweihschießen zum Major degradiert. Zweck der ganzen Aktion ist die Sicherstellung dieser subversiven und unpatriotischen Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens. Ein Stoßtrupp in Tarnuniform wird die Auslegestellen erkunden. Der Zugriff auf die Unterschriftenlisten erfolgt dann überfallartig im Morgengrauen um 10 Uhr.
15. Der Angriff geht jedoch ins leere, weil man vergessen hatte, Feldwebel Hummel das Handy abzunehmen und so konnte dieser seine Stellvertreterin Strauß warnen. Sämtliche Unterschriftenlisten waren rechtzeitig in Sicherheit gebracht worden. Der Erfolg des Bürgerbegehrens ist nicht mehr zu verhindern.
16. Bürgermeister Eckardt muss sein Wahlkampfprogramm umschreiben. Da jetzt die horrenden städtischen Kosten für Schießwasenprojekt und neuen Festplatz wegfallen, kann problemlos auf die Straßenausbaubeitragssatzung verzichtet werden.
17. ........

Schweißgebadet wachen wir auf. Wir haben beschlossen, am Montag erst mal nachzusehen, ob die Listen wirklich noch ausliegen!

Ende der Satire

Bürgerbegehren gegen das Schießwasen-Projekt

Das „Projekt Schießwasen“ kann ab sofort gestoppt werden. Was der Stadtrat bislang nicht zustande brachte, müssen die Bürger nun wohl selbst in die Hand nehmen.

Sechs Initiatoren, alle mit dem innerstädtischen Bad Windsheimer Handel verbunden, haben nun den einzig richtigen Weg beschlossen: Ein Bürgerbegehren zur Erreichung eines Bürgerentscheids mit dem Ziel, das Schießwasen-Projekt zu stoppen.

Den Initiatoren für das Begehren geht es um die Vermeidung eines weiteren Kaufkraftabflusses aus der Innenstadt. Wer unseren Blog gelesen hat weiß, daß wir viele weitere gute Gründe aufgeführt haben, dieses Projekt ad acta zu legen.

Aus diesem Grund bitten wir alle Bad Windsheimer, das Bürgerbegehren zu unterstützen und mit ihrer Unterschrift den ersten Anschub zu geben, dieses finanziell unüberschaubare Projekt, das in der Stadt nur einigen wenigen Vorteile bringen würde, zum Wohle aller Bürger zu stoppen. Die Unterschriftslisten liegen in vielen Geschäften der Bad Windsheimer Innenstadt aus.

BLOG aktuell ARCHIV August 2007

Nachstehend findet Ihr die Kommentare aus dem BLOG Aktuell aus dem Monat August 2007.

Das schöne Entree der Stadt – oder: Wie Bürgermeister Eckardt jede Gelegenheit nutzt, seine politischen Gegner zu diffamieren

Der Bürgermeister leidet offenbar noch unter den Nachwehen der Kerwa 2007. Es ist immer leicht, unseren Freund Jürgen Heckel zu diskreditieren. Wenn er meint, dass man die Chance eines ersten (guten) Eindrucks für Gäste nur einmal hat, dann sollte er mal endlich ohne rosa Sonnenbrille als Gast nach Bad Windsheim fahren: „Für den ersten Eindruck, den ein Besucher gewinnt, gibt es in der Tat keine zweite Chance.“

Man kommt dabei als Thermen- oder Kuranlagenbesucher sowieso nicht am "Filetgrundstück" Schießwasen raus. Vielmehr wird man mit der Umgehungsstraße "Ost" ums Niemandsland ins Niemandsland geleitet. Man kommt nach Bad Windsheim über die Hofmannstraße. Das ist die Straße, in der die großen Gönner dieser Stadt ihre Firmen und Grundstücke besitzen. Man passiert nach dem Hinterhof des ASB zur Linken das - nennen wir es- aufgelassene Grundstück eines örtlichen Bauunternehmers. Anschließend kommt das Betriebsgelände einer heimischen Gießerei.

Nun wird der Gast harsch gebremst – er möge doch an einer Wäscherei rechts abbiegen in die Straße „Im Häspelein“. Hier fühlt sich der Besucher, der doch keine zweite Chance für den ersten Eindruck hat, endgültig nach Bitterfeld der Zeit von 1989 versetzt: Eine insbesondere am Wochenende mit LKW zugeparkte, innerörtliche Kleinstraße. Zur linken die Rückseite eines Baumarkts und das mehr oder weniger verwaiste Gelände eines ehemaligen Getränkebetriebs. Rechts die Seitenansicht der Gießerei. Und sozusagen als Vorgriff auf die Ankunft im Kurgebiet: Ein „Schnäppchenmarkt“ der baulich einfachen Variante und der Blick auf einen unvollendeten Lärmschutzwall – andere mögen von einer Erddeponie sprechen.

Es ist also unstrittig der blanke Hohn, wenn der Bürgermeister die Betonfläche am Schießwasen mit einem Supermarkt verschönern will, um damit den Eindruck der Besucher zu verbessern.

Offenbar ist unser Stadtoberhaupt nicht mehr Herr der Lage und hat von Verkehrsführung nicht die geringste Ahnung. Er scheint nicht zu wissen, wie der Gast nach Bad Windsheim kommt, wenn er der Beschilderung folgt.

Es ist Woche für Woche das Gleiche: Das einzige Konzept des um Fassung ringenden Bürgermeisters ist es, seine politischen Gegner zu diskreditieren. Es geht, wie man anhand seiner absurden Aussagen leicht sieht, überhaupt nicht um die Frage des Entrees der Stadt. Es geht darum, die Opposition bloßzustellen. Sei es mit Anzeigen (siehe SPD) oder nun eben per Zeitung.

Herr Bürgermeister, warum denn immer auf Herrn Heckel einschlagen? Sie monieren, dass Jürgen Heckel später zur Sitzung kam. Nun, er hat einen Job, ist Arbeitgeber dutzender Menschen und engagiert in unzähligen Vereinen. Er ist (noch) kein Vollzeit-Bürgermeister. Aber das ist genau Ihre Taktik der öffentlichen Demontage politisch Andersdenkender. Sie versuchen, den Zeitungsleser und damit den potentiellen Wähler zu manipulieren, indem Sie derart verworrene Dinge wie die Zufahrt zur Stadt zur Wichtigkeit erheben. Gleichzeitig versuchen Sie, der sich doch verleumdet fühlt, Ihre politischen Gegner als „Depperle“ darzustellen.

Abschließend noch der Hinweis auf eine weiter Lüge: Des Bürgermeister’s Satz „Der Stadtrat hat mit demokrati­scher Mehrheit beschlossen – auch wenn das Jürgen Heckel nicht passt – den jetzt eingeschlagenen Weg gemeinsam mit dem FSV und den Schützen zu gehen“ ist ja wohl haarsträubend. Der Stadtrat hat absolut noch keine finale Entscheidung getroffen, das Projekt am Schießwasen zu realisieren. Bis jetzt werden nur die Vorplanungen unterstützt, die am Ende die Beschlussvorlage liefern, für oder gegen das Projekt zu stimmen. Dabei verschweigt er geflissentlich, daß die zuständigen Behörden wie Wasserwirtschaftsamt noch lange nicht auf den Kurs des Bürgermeister eingeschwenkt sind. „Seinen“ Schießwasen hat er noch lange nicht in trockenen Tüchern.

Strafanzeige gegen Bürgermeister Eckardt

Nach dem Erster Bürgermeister Wolfgang Eckardt vor einigen Tagen über die Windsheimer Zeitung eröffnet hat, er hätte Anzeige wegen Verleumdung u.a. gegen die Blogbetreiber erstattet und sich selbst nichts vorzuwerfen, haben wir nun - wie angekündigt - von unserer Seite aus die erste Anzeige gegen die Person Wolfgang Eckardt erstattet. Es wird, so viel vorab, sicher nicht die letzte in den nächsten Wochen und Monaten bleiben.

Grundsätzlich freuen wir schon uns auf jede kommende Auseinandersetzung, wo Fakten von den „beleidigten“ Personen und den Bloggern zum Austausch kommen. Daher fragen wir uns, ob hier wirklich – um mit einem bekannten Politiker zu sprechen – „brutalstmögliche Aufklärung“ betrieben werden soll. Jedenfalls könnten die dabei auftretenden Erkenntnisse durchaus beschämend für unsere lokalpolitische Politprominenz werden.

In Bezug auf die aktuelle Erwiderung durch die Blogger in Form einer Strafanzeige gegen W.Eckardt haben wir uns eine Facette seiner Personalführung heraus gesucht. Lange muss man nicht suchen, um Beispiele seiner unorthodoxen Personalpolitik bei diesem Bürgermeister zu entdecken.

So gab es im Hintergrund von sogenannten Umgereimtheiten bei Vorfällen in der KKT und Franken-Therme Gespräche zwischen dem Aufsichtsratsvorsitzenden W.Eckardt und den Mitarbeitern dort, die man bestenfalls als betriebsinterne Inquisition beschreiben kann. Denn bei Befragungen nach Betriebsvorgängen wurden die Mitarbeiter zum Teil sogar mit der Drohung konfrontiert, Ihnen kriminalpolizeiliche Ermittlungen angedeihen zu lassen.

Dabei ging es im Detail um die Antwort einer stets zuverlässigen Mitarbeiterin auf die Frage zum Verbleib von Personalakten. Wie sich später herausgestellt hat, hat sie auch diese Frage wahrheitsgemäß beantwortet.

So zitieren wir auszugsweise und wortwörtlich aus einem vom Bürgermeister Eckardt selbst erstellten Protokoll: „……..Am 26.Oktober 2006 wies Aufsichtsratsvorsitzender Eckardt Frau Gehwald darauf hin, dass er sich in diesen wichtigen Personalangelegenheiten nicht anlügen lasse und gewillt sei den genauen Sachverhalt gegebenenfalls unter Zuhilfenahme kriminaltechnischer Methoden aufzuklären…..“ Dies ist auch besonders pikant, da es sich hier doch tatsächlich um die Ehefrau seines eigenen Parteivorsitzenden handelte! Dies ist nach dem "freiwillig" ausgeschiedenen Aufsichtsrat Spieler bereits die zweite FWG- Person, die durch Eckardtsche Methoden "überzeugt" werden sollte.

Erstaunliche Methoden! –Unangemessene Methoden! Und natürlich ungesetzliche Methoden! Wir reden dabei über Mobbing einerseits und fragen gleichzeitig, mit welchen Beziehungen im Rücken unser Bürgermeister ausgestattet ist, solche Drohungen von sich zu geben

Nun, lassen wir die Ermittlungsbehörden feststellen, in welchem Umfang hier Gesetze verletzt wurden. Wenn es zukünftig rechtens ist, daß Chefs Ihre Mitarbeiter bei eindringlichen Fragen mit der Zuhilfenahme von „kriminaltechnischer Methoden“ bedrohen dürfen, dann würden wir uns wundern. Es würde uns ebenso wundern, wenn ein Staatsanwalt oder Richter nach der heutigen Rechtslage nicht eindeutig auf den Straftatbestand des Mobbings am Arbeitsplatz plädieren würde. Das macht auch Sinn. Sonst dürften wir uns demnächst in der Arbeitswelt auf einen Lügendetektor-Raum gleich neben dem Besprechungszimmer einrichten.

Wenn man so viele Menschen vor den Kopf gestoßen und gedemütigt hat, braucht man sich nicht über die Resonanz zu wundern. Und wenn er drei Thermen bauen würde: Immer mehr Bürger sind der Meinung, dass jemand, der mit Mitbürgern und Mitarbeitern auf diese Art und Weise umspringt, nichts mehr im Bürgermeisteramt zu suchen hat.

Bomfis Freunde wünschen allen Demokraten trotzdem eine schöne Kirchweih! Wir gehen davon, dass es nicht die letzte am Schießwasen ist.

Zur Meinungsfreiheit in Bad Windsheim

Nach dem der Bürgermeister heute in der WZ verkündet, daß er gegen den Blog Anzeige erstattet hat, bedanken wir uns auf dem Weg mal wieder für die exzellente Werbung. Auch seine Bestätigung, daß die Inhalte korrekt seien, freut uns. Um so armseliger, daß er sich bis heute mit den Dutzenden in unserem Blog aufgeworfenen Sachfragen nicht in der Sache selbst auseinander setzt und Stadtrat und Bürger nach wie vor an der Nase herum führt.

Vorab so viel: Wenn man im Glashaus sitzt, Herr Bürgermeister, sollte man überlegen, ob man mit dem Steinewerfen anfängt. Unsere Artikel entstehen durch Recherchen und wir verfügen über Zeugenaussagen und anderes Beweismaterial. Dieses werden wir der Staatsanwaltschaft gerne im Rahmen eigener Anzeigen gegen Sie zur Verfügung stellen.

Wirklich interessant erscheint uns Folgendes:

So haben wir trotz gebotener Kontaktmöglichkeiten weder Nachrichten der "sich-beleidigt-fühlenden" Mitbürger erhalten die uns aufgefordert hätten, entsprechende Passagen in unserem Blog zu entfernen oder - vielleicht sogar weiter gehend - Gegendarstellungen einzufordern. Auch die ermittelnden Behörden haben bislang keinerlei direkte Kontaktversuche unternommen. Der Blog wurde zu keinem Zeitpunkt über einen möglicherweise rechtsverletztenden Inhalt in Kenntnis gesetzt.

In unseren Augen skandalös, werden statt dessen offensichtlich systematisch Politiker und Bürger, von denen man weiß, daß sie den Zielen und Methoden der Stadtführung kritisch gegenüber stehen, verdächtigt und ins Visier der Ermittlungen genommen. Unter dem Deckmantel von Zeugenbefragungen wird dabei gemutmaßt, allein ein mögliches Motiv einer oppositionellen Haltung würde schon ausreichen, eine (eventuell) strafbare Handlung zu initiieren.

Da die Verbindung zwischen möglichen Beleidigungen im Blog einerseits und politischer Opposition in Stadtrat und in der öffentlichen Auseinandersetzung andererseits geradezu abstrus ist, können wir diese Form der Ermittlungen nur so interpretieren, daß bei dieser Gelegenheit versucht wird, Kritiker im Vorfeld der Kommunalwahlen einzuschüchtern. Wo hat man sich diese Methoden abgeschaut? An was erinnert uns - und sicher auch Euch - diese Taktik?

Verwunderlich ist das Maß der Mittel und hier speziell der umfangreiche Personenkreis, gegen den dieser ermittlungstechnische Rundschlag geführt zu werden scheint! Es geht - wenn wir das richtig verstanden haben - um eine Anzeige wegen Beleidigung (von der wir der Meinung sind, daß es dabei noch nicht einmal zu einer Klage kommen würde, denn wir sind bislang ein recht handzahmer Freundeskreis).

Der kleine Dienstweg zur Exekutive öffnet sicherlich auch hier manche sonst verschlossene Tür. Wie sonst kann der Bürgermeister seinen Mitarbeitern schon leichtfertig bereits bei personalpolitischen Auseinandersetzungen kriminaltechnische Ermittlungen androhen?

Unsere Bitte an dieser Stelle: Wer immer Kontakt mit den Derricks aus Ansbach hatte oder in den nächsten Tagen haben wird, sollte sich nicht im stillen Kämmerlein darüber aufregen, sondern uns möglichst per Kommentar Nachrichten geben. Wir wollen die Verbindung zwischen dem Bürgermeister und seinen Freunden und Helfern weiter unter die Lupe nehmen und wiederum unseren Freunden in Politik und Presse bekannt machen.

Kerwa Umfrage

Aktuell haben wir eine Umfrage zur Thematik Kerwa in Bad Windsheim eingestellt. Bis zum Starttermin des Festes am 24.August habt Ihr Zeit, Euere Meinung zum zukünftigen Standort abzugeben.

Wer eine Entscheidunshilfe benötigt, dem empfehlen wir noch mal unseren Artikel KERWA unter Strom - Auf neuen (Ab-)wegen zur Lektüre, der hier am 3.August erschienen ist.

Grundsätzlich: Geht hin und habt Spaß! Wer weiss schon, wo der Bürgermeister das Fest hinschaukeln will und ob es dort dann genau so stimmungsvoll sein wird, wie es viele Kerwa-Ausgaben in den letzten Jahren waren.

Die neuen Schweigsamen

Es gab in Bad Windsheim einmal eine Zeit, in welcher jeder alles Mögliche in der Öffentlichkeit erzählen konnte, ohne Gefahr, dass jemand die Inhalte dieser gedanklichen Ergüsse auf den Prüfstand stellen würde. Glücklicherweise sind diese Zeiten mittlerweile vorbei.

Selbstverständlich darf immer noch jeder alles sagen, was er möchte (in letzter Zeit nimmt die Zahl dieser mitteilungsbedürftigen Leute ja noch zu), aber deren Aussagen werden in letzter Zeit auch immer wieder hinterfragt.

Neben den eher redseligen Zeitgenossen gibt es allerdings auch einige Schlüsselfiguren der Stadt, von denen man schon lange Zeit gar nichts mehr gehört hat und die früher weitaus aktiver zu vernehmen waren. Wir haben uns daher mal Gedanken gemacht, um wen es in letzter Zeit merkwürdig still wurde:

Reinhold Krebelder

Herr Krebelder, seines Zeichens 3. Bürgermeister der Stadt Bad Windsheim, hat sich in der Zeitung immer lautstark für die Belange der Dorfbevölkerung und für die Interessen des Bürgermeisters eingesetzt. Dieses Engagement ging sogar soweit, dass er am Aschermittwoch die Frage stellte, in welcher „Bananenrepublik“ wir eigentlich leben, in welcher jeder schreiben darf was er möchte. Nach dieser Aussage ging ein Aufschrei durch die Stadt und manche zweifelten schon am Demokratieverständnis des Herrn Krebelder. Denn genau dies macht eine Demokratie aus, dass man eben alles sagen darf was man möchte (dies nennt man Meinungsfreiheit), solange man nicht jemanden beleidigt. Nach einer Bedenkzeit von etwa 2 Wochen hat es Herr Krebelder auch erkannt, dass er da irgendwas Falsches in der Presse verbreitet. So schrieb er dann einen Leserbrief in dem er erklärte, dass die Presse dieses Zitat völlig falsch dargestellt und aus dem Zusammenhang gerissen hat. Dieser Leserbrief war eines der letzten Lebenszeichen des Herrn Krebelder. Er ist nicht einmal mehr dann in der Zeitung, wenn er jemandem zum Geburtstag gratuliert (was ja verstärkt zu seinen Aufgaben zählt, da er dafür bekanntlich auch mehr Geld von der Stadt bekommt). Man erzählt sich sogar, dass er der Presse absichtlich aus dem Weg geht, nur damit er seine Meinung (also Bomfis Meinung) nicht darlegen muss.

FAZIT: Eigentlich Schade, da seine letzten Kommentare immer für einen Lacher und Aufreger gut waren.

Hans Wild

Unser Hansi hat in letzter Zeit auch eine unheimliche Verwandlung durchlebt. Im Mai letzten Jahres noch so krank, dass er alle Ämter niederlegen wollte und kurze Zeit später so gesund, dass man sogar noch einen zweiten Aufsichtsratsposten wahrnehmen konnte (dafür musste Herr Spieler gehen, welcher für Herrn Wagner gestimmt hat). Aber eines hatte sich nicht geändert: Immer wenn es irgendwo etwas zu feiern gab, da war unser Hansi anzutreffen. Er schwang seine immer etwas verworrenen Parolen, egal ob diese jemand hören wollte oder nicht. Dies war unserem Hansi aber schon immer egal.

Aber in letzter Zeit hört man auch von ihm nicht mehr sehr viel. Es wurden schon die verschiedensten Geschichten darüber erzählt. Manche meinen, dass er immer noch dabei ist, den Artikel über sich zu lesen (da aber so viele Fremdwörter in diesem Artikel verwendet wurden, kann dies noch etwas länger dauern). Andere wiederum erzählen sich, dass er im Atlas nach Lummerland sucht, es aber nirgends finden kann. Einer dritten Gruppe sind die Gründe für das Warum eigentlich egal, aber sie sind froh dass es so ist. Die einzigen die wirklich noch unter ihm leiden müssen, sind wahrscheinlich seine Freunde in einer gewissen Kneipe, die er immer noch regelmäßig besucht.

FAZIT: Hoffentlich hält er sich auch weiterhin an sein selbst auferlegtes Redeverbot.

Thomas Laue

Für manche, die es noch nicht wissen: Das ist der neu gewählte erste Vorsitzende der FWG. Herr Laue hatte bis jetzt im politischen Leben von Bad Windsheim ganz genau einen einzigen Auftritt und zwar bei seiner Wahl zum Vorsitzenden. Bei seiner Antrittsrede stellte er, an der Seite von Bomfi, sehr gewagte Thesen auf und bekam dafür auch die Quittung in der Zeitung und im Blog präsentiert. Seit diesem Zeitpunkt hat man von Herrn Laue ebenfalls nichts mehr gesehen oder gehört. Für einen großen Wahlkampfmanager ist dies nicht unbedingt das Beste. Aber vielleicht hat er ja gerade keine Zeit, da er sich um die Web-Seite der FWG kümmern muss (welche immer noch auf dem Stand von 2002 ist).

FAZIT: Etwas mehr zu hören, wäre nicht schlecht, da man ihn im Moment noch nicht einschätzen kann.

Rainer Volkert

Das letzte Mal, dass sich unser Edelreservist zu Wort meldete ist ebenfalls schon etwas länger her. Seinen letzten großen Auftritt hatte er in der „Alten Schule“. Dort wollte er, in Zusammenarbeit mit Herrn Gerhäuser dem Herrn Hummel den Vorsitz der CSU entreißen. Aber leider hat dieses Manöver nicht so recht geklappt und somit musste unser Rainer viele Prügel einstecken.

Welche Kritiken ihm allerdings mehr wehtaten, die der Zeitung, des Blogs oder die von seinen CSU Kollegen, das wird wohl für immer sein Geheimnis bleiben.

Aber nicht nur seine Freunde aus der CSU stellten sich gegen ihn. Auch die Freunde aus dem Wagnertanz haben ihn nicht mehr gewählt, worauf er diesen wutschnaubend verließ. Seit diesem Zeitpunkt wurde es auch um unseren Rainer mächtig still. Er kochte zwar immer noch die Schweinsköpfe am Altstadtfest (vermutlich weil es keiner so gut kann wie er) aber dies war nicht einmal eine Schlagzeile im Blog wert. So wie es aussieht, versucht Rainer Volkert sein letztes halbes Jahr im Stadtrat mit Anstand zu Ende zu bringen und nicht mehr aufzufallen.

FAZIT: Schweigen Sie bitte weiter!

Dieter Hummel und die gesamte CSU

Bis auf die Ankündigungen in der Zeitung von diversen Treffen hört und sieht man von der gesamten CSU nichts mehr. Entweder ist jeder, der in der CSU etwas zu sagen hat ist ausgewandert oder der Emanzipationsprozess von Gerhäuser und Volkert dauert doch wesentlich länger als gedacht. Nur irgendwann sollte sich die stärkste Fraktion im Stadtrat auch mal wieder in der Öffentlichkeit zeigen und ihre Meinung vertreten. Es gab ja schon gute Ansätze, welche unbedingt ausgebaut werden müssen. Es wäre auch schön, wenn einmal ein Vorschlag aus der CSU selbst kommen und diese nicht immer nur die Vorschläge der SPD aufgreifen würde.

FAZIT: Werdet wieder aktiver in der Stadtpolitik und benennt endlich euren Bürgermeisterkandidaten!

Gerhard Gerhäuser

Bei ihm tritt gerade ein faszinierendes Phänomen der Politik auf. Seit Februar politisch tot, ist er wieder auferstanden aus seinen Ruinen. Er redet zwar nicht mit der Zeitung, aber mittlerweile sind wenigstens wieder Bilder von ihm in diesem Medium. Was aber auffällig ist, es gibt fast keine Bilder von Herrn Herold mit unserm Baulöwen. Aber nachdem die Staatsanwaltschaft ihn ja quasi frei gesprochen hat, ist diese politische Wiederbelebung völlig verdient. Man darf nur nicht an die Vorstrafe oder den hinterhältigen Putsch gegen Hummel denken und schon erscheint Gerhard Gerhäuser als sehr anständiger Mensch, den man sofort wieder wählen würde.

FAZIT: Verschonen Sie uns doch bitte mit Ihrer Scheinheiligkeit! Die Stille tat gut!

Allraun's letzter Strohhalm ?

Eine Menge Kommentare zur „Projektentwicklung Schießwasen“ erreichten uns nach der Veröffentlichung des Pressegespräches in der WZ vom 3.8.2007, in dem Wolfgang Eckardt, Horst Allraun und Horst Hendel Ihre Sicht zum aktuellen Stand der Dinge darlegten.

Speziell die Aussagen von Horst Allraun entlarven dabei die Sichtweise der von der Realisierung des Projektes Begünstigten sehr deutlich. Wir zitieren:

„Das FSV­Konzept steht komplett.“ Die Realisierung des Projektes sei „überlebensnotwendig“ für den Verein. Nach den „desaströsen Achtzigern“ sei es mittlerweile ge­lungen, den FSV sportlich auf ei­nem sehr guten Niveau zu stabilisie­ren und zugleich zu entschulden. Andererseits habe der Verein mit seinen aktuell 16 Fußballmann­schaften (davon 13 im Schüler- und Jugendbereich) einen „Investitions­stau“. Horst Allraun drückt seine Einschätzung der Lage so aus: „Ent­weder wir ziehen das Projekt durch oder es muss sich in Bad Windsheim künftig ein anderer Verein um die Belange des Fußballs kümmern.“ Unisono weisen Horst Allraun und Horst Hendel Gerüchte, wo­nach sie nicht mehr miteinander re­den würden, weit von sich. Ihr ge­meinsames Interesse sei dieses: „Wir tun ehrenamtlich etwas für das Allgemeinwohl unserer sport­lich engagierten Mitbürger“ (All­raun). Wichtig sei ihnen, „dass unse­re Sportarten dauerhaft eine reelle Lebenschance und Zukunftsfähig­keit haben“. Die Familien der Mit­glieder eingerechnet, „hängen rund 2000 Bürger am FSV und den Schüt­zen“, so Allraun. In den Gegnern des Schießwasen-Projektes sieht er „politisch kleine Lichter, die viel­leicht etwas größer werden wollen“ oder aber „Einzelegoisten, die per­sönliche Vorteile im Sinn haben“.

2000 am FSV (und den Schützen) hängende Bürger sind schon etwas dick aufgetragen, Herr Allraun. So beantworten Sie uns doch einmal folgende Frage:

Wie steht es im Klartext um die finanzielle Situation des FSV?

Wie viele aktive und passive Mitglieder hat Ihr Verein genau (bitte jene, die seit geraumer Zeit keine Beiträge mehr bezahlen können oder wollen, abziehen).

Auf welches Interesse stößt die aktuelle Entwicklung denn bei Ihren Mitgliedern? Bei der kürzlich stattgefundenen Mitgliederversammlung waren ja, zieht man die Spieler nach dem Training und die zu Ehrenden ab, herzlich wenig Leute da.

Wenn man eben diese Realisierung als Überlebensmaßnahme des FSV sieht muss man Stadtführung und Stadtrat mit Nachdruck die schon mehrmals in diesem Blog aufgeworfenen Fragen stellen:

Warum sollte die Stadt ihr Tafelsilber derartig unter Wert für einen am Rande der Überlebensfähigkeit stehenden Verein verscherbeln?

Warum wird hier eine unfaire Ungleichbehandlung gegenüber anderen Vereinen (z.B. gegenüber dem TV1860) angestrebt und Kritik an dieser Praxis von Stadt und Landrat im Keim erstickt?

Wer darf sich hier im Windschatten der Entwicklung zweier Vereine als Investor das jetzige Schießwasen-Gelände zum einem Schnäppchenpreis einverleiben und bürdet der Stadt umfangreiche weitere Folgekosten (Verkehrsinfrastruktur etc.) auf?

Wir freuen uns auf Euere weiteren Kommentare!

KERWA unter Strom - auf neuen (Ab)-Wegen

Die Windsheimer Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom Findungsprozess für ein neues „KERWA-Areal“.

Dass bzw. ob man überhaupt ein neues Kerwa-Areal benötigt, steht freilich noch in den Sternen. Wer außer Herrn Bürgermeister Eckardt überhaupt das Filetgrundstück am Schießwasen einer neuen Verwendung zuführen möchte, lässt sich wahrscheinlich an einer Hand abzählen. Dass wir Bürgerinnen und Bürger tief in die Tasche greifen sollen, dürfte dagegen klar sein. Angeblich sind auch einzelne Anwohner des Schießwasens fest entschlossen, die für sie dann sehr viel höhere Belastung gerichtlich verhindern zu wollen. Spannend ist in diesem Zusammenhang, was der Bürgermeister der Öffentlichkeit überhaput an Fakten präsentiert. Wir erinnern nochmals an seine wiederholt vorgebrachten, falschen Aussagen, wonach die Kirchweih am Parkplatz des Freilandmuseums stattfinden könnte. ( http://windsheimer-geschichten.blogspot.com/2007/07/millionengrab-kerwa-neues-vom-lgenbaron.html ) Wenn nun schon der Schießwasen als Supermarktstandort möglicherweise Schauplatz gerichtlicher Auseinandersetzungen sein wird, dann sollte man doch meinen, dass es der Verwaltung gelingen würde, eine neuen „Kerwaplatz“ aufzutreiben, der keine zusätzlichen Scherereien verursacht.

Doch weit gefehlt. Einmal völlig ungeachtet der geradezu unverschämten Behauptung, ein neuer Festplatz ließe sich für € 145.000 erstellen (der Stadtbaumeister hat diese Zahl noch einmal bekräftigt und ein interessantes Bild seiner Fachkompetenz geliefert) stellt sich nun die Frage nach dem neuen Standort:

Hier die Vorschläge des Arbeitskreises laut WZ:

Östlich der Aisch am bestehenden Standort. Sicher ein an sich geeigneter Standort, der die Stärken und Schwächen des alten Platzes aufgreift. Grundübel dürfte hier jedoch sein, dass die Anwohner dann neben dem Supermarkt auch noch den Festplatz als Nachbarn hätten. Wie die Erschließung für € 145.000,00 realisiert werden soll, steht in den Sternen.
Parkplätze: Fehlanzeige, da der Supermarkt seine Flächen kaum zur Verfügung stellen wird.

Areal Kuhwasen – TV-Platz
Ein ebenfalls reizvolles Areal mit einigen Haken. Dort gibt es sicher bereits befestigte Stellen aber eben bei weitem nicht ausreichend. Zudem wird der Strom kaum von einer noch zu suchenden Trafostation „hinübergebeamt“ werden können. Der Vorsitzende des TV, Hans Jürgen Braun, dürfte sich kaum über die Verwendung des Vereins-Areals freuen, hat doch der Bürgermeister in der Vergangenheit wenig zum guten Verhältnis zum Vereinsvorsitzenden beigetragen. Und so schön die vorhandenen Alléen sind, so tragen diese doch zu einem merklich kühlen Klima bei, das dem Abendgeschäft kaum dienlich sein dürfte. Und noch ein kleiner Haken, der den Ehrgeiz unseres (Noch)Bürgermeisters wecken dürfte: Das Gebiet gehört zum Einzugsgebiet des Freilandmuseums. Und ob die da ihre Zustimmung geben, ist wohl zweifelhaft.
Parkplätze: Fehlanzeige, da der Supermarkt seine Flächen kaum zur Verfügung stellen wird.


Altstadtkirchweih
Eine Kirchweih in der Altstadt hat zweifellos ihren Flair, auch wenn auf den klassischen Biergarten verzichtet werden müsste. Doch völlig ungeklärt ist, welche Fahrgeschäfte überhaupt in die Innenstadt verlegt werden könnten und woher hier der Strom kommen soll. Ferner dürfte bei dieser Lösung der Widerstand von Anwohnern aufgrund der Vielzahl von direkt Betroffenen erheblich größer sein. Man darf letztlich auch nicht vergessen, dass eine großflächig auf die Altstadt verlegte Kirchweih ohne ein angemessenes Besucheraufkommen eher „verloren“ wirken würde.
Parkplätze: nur bedingt vorhanden

Schulzentrum / alte Stadthalle
Ein Platz ohne Flair, aber mit vielen Kostenvorteilen. Die Plätze sind allesamt befestigt und eine Trafostation steht auch zur Verfügung. Sofern die Kirchweihzeit nicht in die Schulzeit fällt, sind Komplikationen den Platz betreffend nicht zu erwarten. Die Bürger dürften für diese Lösung sicher am wenigsten tief in die Tasche greifen müssen.
Parkplätze: Fehlanzeige!

Neubaugebiet rund ums Dreamland
Ein verspäteter Aprilscherz. Außer perfekter Prunkstraßen keine befestigten Flächen und sicher der Todesstoß für die größte Schnaps-Idee unseres Bürgermeisters namens Dreamland.
Parkplätze: Fehlanzeige

Ehemaliges Überlandwerk
Zugegeben, Strom wäre reichlich vorhanden und auch die Standfestigkeit des Bodens gewährleistet. Sonderlich viele Anwohner würden sich kaum gestört finden. Doch gehört das Gelände (wie fast alle genannten Alternativflächen) schlichtweg nicht der Stadt. Und für eine mögliche Übergangslösung wäre jeder Cent vergeudet.
Parkplätze: Fehlanzeige, außer es gelingt dem Bürgermeister, noch das Betriebsareal von Frankenbrunnen in seine Regentschaft einzubeziehen.

Residenzquelle-Areal Külsheimer Straße
Eingebettet zwischen Eisesngießerei, alte Fabrikhallen, einer hübschen Fundgrube, einem Lärmschutzwall und sonderliche Gerüche die hässlichste aller möglichen Varianten. Zugegeben, Parkplätze wären ausreichend vorhanden, nur würden die Besucher sicher ausbleiben. Und die angrenzenden Kliniken und Hotels würden sich über die Beschallung sicher richtig freuen. Strom und befestigte Flächen wären immerhin vorhanden – na prima.
Parkplätze: vorhanden

Parkplatz am Freilandmuseum
Irgendwie scheint hier das Narrenwecken am Laufen zu sein. Man muss schon ziemlich irre sein, nach all dem Trara nochmals diesen Platz in die Planungen einzubeziehen.
Parkplätze: Fehlanzeige, da der Parkplatz ja der Festplatz wird…..


Wir fragen uns, ob die Planungen überhaupt nötig sind. Es steht völlig in den Sternen, ob das Projekt „Schießwasen“ tatsächlich realisiert werden kann. Ferner dürfte spätestens am 03. März das Projekt ad acta gelegt werden. Niemand spricht über die Kosten. Dass € 145.000 ausreichen, ist schlichtweg ungalubwürdig.

Wir fürchten eher, dass der Bürgermeister, den die Meinungen Dritter sonst nun wirklich nicht interessieren, lediglich auf der Suche nach einer „Basis“ ist, deren Kooperation er dann als Zustimmung zum Gesamtobjekt Schießwasen auslegt. Will heißen, Bomfi wird sich früher oder später hinstellen und sagen: auch die Schausteller wollen nicht mehr auf den Schießwasen.

Nachtigall, ich hör dir……

Ein Zitat der WZ noch zum Abschluss: „Die gesicherte Stromversorgung soll bei allen Überlegungen von vornherein eine zentrale Rolle spielen, forderte Ismene Dingfelder (SPD/UB), was auch der Fall sein werde, wie ihr Wolfgang Eckardt versicherte. Für Elisabeth Döbler¬Scholl (CSU) war dies neu, denn genau das Anliegen Dingfelders sei schon immer auch das ihre gewesen - nur als sie dies vorgebracht habe, sei sie „abgebügelt“ worden.“ Schlimmer noch: der Bürgermeister „verkauft“ die bestehende Trafostation an die Investoren Schießwasen und stellt sich gleichzeitig hin und sagt: Rund ums Schießwasenareal haben wir schon eine perfekte Stromversorgung durch die Trafostation.
Ah ja, Herr Bürgermeister. Und die Erde ist eine Scheibe und wir sind alle ziemlich dumm.

BLOG aktuell - ARCHIV Juli 2007

Nachstehend findet Ihr die Kommentare aus dem BLOG Aktuell aus dem Monat Juli 2007.

„Der Sonnenkönig“ - oder: Le protocole, c‘est moi!

Regelmäßige Blogleser wundern sich sicher, dass an dieser Stelle noch keine interessanten Informationen über die Sitzung des Aufsichtsrats der KKT vom 23. Mai zu lesen waren.
Der Grund dürfte sein, dass es bis zum heutigen Tag schlichtweg kein Protokoll über diese Sitzung gibt.

Nun sind Protokolle solcher Sitzungen nicht unbedingt sonderlich interessant zu lesen. Eine Abfolge von Regularien und Beschlüssen. Da ist es doch viel interessanter, wenn es kein Protokoll gibt.

Nachdem nun fast zwei Monate vergangen sind, seitdem diese letzte Sitzung statt fand, wurde der Bürgermeister offenbar von verschiedenen Stellen mit der Nachfrage nach einem Protokoll konfrontiert. Denn, dass ein Protokoll geführt wurde, gilt als gesichert.

Doch statt dass Eckardt das Protokoll den Aufsichtratsmitgliedern aushändigt, eröffnet der Bürgermeister und Vorsitzende des Aufsichtsrats von Therme und KKT einen neuen Kriegsschauplatz. In einer kleinen Abwandlung des bekanntesten Spruches von Ludwig XIV., dem „Sonnengott“: Le protocole, c‘est moi!

Er verteilt in der Stadtratsitzung vom vergangenen Donnerstag eine Rechtfertigung, warum er noch kein Protokoll ausgehändigt hat: Er muss es nach seiner Auffassung nicht aushändigen - nicht jedenfalls innerhalb bestimmter Fristen, so die vereinfachte Zusammenfassung seines Schreibens an die Stadträte.

Mit anderen Worten: Ein Protokoll gibt der Sonnenkönig, Bomfi der Erste, schon eines Tages heraus - Nur wann, das entscheidet er ganze alleine. Nun mag sich der geneigte Leser fragen:

Warum windet sich der Bürgermeister so vehement vor einem völlig üblichen Vorgang?

Warum gibt es von dieser Sitzung kein Protokoll?

Was gilt es nun schon wieder zu vertuschen?

Was wurde in der Sitzung erörtert, dass es unbedingt von der Öffentlichkeit geheim zu halten gilt?

Vermutlich hätte sich kein Mensch für das Protokoll interessiert, wäre es wie sonst üblich innerhalb von zwei Wochen versendet worden. Also, was wurde am 23. Mai abgehandelt:

Der Hochseilgarten-Vertrag wurde aufgelöst (zwischen KKT und der „Projektentwicklungsgesellschaft„ - und das offenbar sogar einstimmig!). Da dieses Thema schon vorab von Eckardt in der Presse angekündigt wurde, wohl kein Grund für diese Verschleierungstaktik.

Der Geschäftsführervertrag für Siegfried Heger wurde besprochen und beschlossen. Auch „olle Kamellen“.

Auffällig ist die gründliche Verschwiegenheit der Aufsichtsräte. Keine Details werden bekannt, trotz intensiver Recherche.

Die Bürger sollten wachsam sein, denn ganz offenkundig ist das wieder was im Busch. Wir wissen noch nicht was, aber der Sonnenkönig wird seine Geheimdiplomatie nicht auf Dauer durchhalten können.

Vielleicht rafft sich eine der politischen Fraktionen zum Vorstoß auf und fordert Bomfi den Ersten heraus, die Fakten auf den Tisch zu legen. Erinnerung: Sonnenkönige haben in der Vergangenheit stets ein unrühmliches Ende genommen.

Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus

Bei der morgendlichen Lektüre der Windsheimer Zeitung vom 24. Juli verging einem fast der Appetit. Es ging abermals um die höchst unappetitliche, hinter verschlossenen Türen gewährte städtische Bürgschaft für die mehrfach beleuchtete Stadtentwicklungsfirma.

Laut WZ hat die Stadt eine Stellungnahme des Landratsamts eingeholt, die sich auch mit der Möglichkeit der Aufhebung und den sich daraus eventuell ergebenden Folgen dieser gewährten Bürgschaft durch die Stadt Bad Windsheim und somit durch uns Steuerzahler auseinandersetzt. Weiterhin geht es um die Beurteilung der persönlichen Beteiligung einzelner Stadtratsmitgliedern als Gesellschafter und die Rolle des Bürgermeisters als faktischen Geschäftsführer in dieser Firma.

Was uns den Kaffeegenuss verdarb, war das Zitat der WZ, wonach das Landratsamt von einer „bemerkenswerten Geschäftsidee“ spricht. Freilich ist es eine gute Idee, einen Hochseilgarten zu bauen und einen Wohnmobilstellhafen anzulegen. Nur wollen wir doch eines festhalten: So toll war die Idee ja wohl offensichtlich nicht. Warum sonst sind die Betreiber der beiden Einrichtungen nach kürzester Zeit ausgetauscht worden? Hat nicht die Frankentherme GmbH die ersten Monate nach Öffnung des Stellplatzes diesen betrieben? Und ging es nicht kürzlich erst groß durch die Presse, wonach die KKT mit wehenden Fahnen aus dem Betreiber-Pachtvertrag des Hochseilgartens ausgestiegen ist, da bislang kein Gewinn erwirtschaftet werden konnte?

Nun, wenn es eine „bemerkenswerte Idee“ ist, warum müssen wir Steuerzahler dann dafür geradestehen? Und alles geheim halten, wenn die Idee doch so toll ist? Das ist mehr als widersprüchlich!

Konnte man vor dem nicht wirklich überraschenden Austausch der Betreiber noch davon ausgehen, dass die Stadt Bad Windsheim über Therme und KKT zumindest sicherstellen konnte, dass in den Firmen die Projekte ordentlich betrieben und gepflegt werden, um eine möglichen Schaden durch die Inanspruchnahme der Bürgschaft auszuschließen, ist dies durch die ‚Privatisierung‘ unmöglich geworden. In diesem Punkt setzt auch die SPD an. Denn wenn die Stadt jede Einflussnahme aus der Hand gibt, dann kann sie auch nicht bürgen. Bravo, SPD; Ihr habt Euch zwar vor den Bürgschafts-Karren spannen lassen, aber ihr seid mittlerweile offenbar aufgewacht.

Besonders hervorgehoben werden zudem „die hohe private Beteiligungsquote und die unentgeltliche Übernahme des Geschäftsführerpostens durch den Bürgermeister“, so die Windsheimer Zeitung weiter. Allerdings: „Bomfi“ ist de jure nur Geschäftsführer der GmbH, die in der Firma, die die Rechtsform einer KG im ursprünglichen Sinne hat, die persönlich haftende Komplementär-GmbH darstellt. Ergo eine reine Haftungs-Firma, damit von den feinen Investoren keiner privat belangt werden kann; Zahlen tun dann nur wir. Die Bürger!!!
Sieht man mal von den Stadtwerken ab, die uns als Quasimonopolisten das Geld aus der Tasche ziehen und es dann offenbar großzügig in eine rein privatwirtschaftliche Gesellschaft steckt, so kann über die Motive einiger der „engagierten“ Bürger, Stadträte und Unternehmer einmal intensiv nachgedacht werden.

Einen Tiefschlag versetzt das Landratsamt aber den anständigen Bürgern, wenn es die „unentgeltliche Übernahme des Geschäftsführerpostens“ durch Bürgermeister Eckardt lobt. Sind da schon Wahlkampf-Sicherungen umgelegt? Nur mal zum Verständnis: Der Bürgermeister (und sein Bruder und sein Fliesenleger und viele andere) investieren in eine Abschreibungsgesellschaft. Da investiert man, um Steuern zu sparen. Das ist legal aber nun wirklich nicht selbstlos. Die Damen und Herren (bzw. diese Firmen) sparen Steuern, die dann wieder der Stadt Bad Windsheim und somit uns Bürgerinnen und Bürgern fehlen. Unser Vorzeige-Selbstlosigkeits-Bürgermeister spielt also entgegen seiner Überzeugung auch noch den Chef. Will heißen, hier ist er mal nicht der Aufsichtsratsvorsitzende mit regelmäßigem Einkommen (Therme, KKT etc.) und nimmt kein Geld dafür. Na herzlichen Glückwunsch, Landratsamt: wo übt dieser Bürgermeister denn den Job des Geschäftsführers aus? Im Rathaus. Und wer bezahlt ihn dafür? Wir Bürgerinnen und Bürger. Wessen Räume und Telefon nutzt er? Der Firmensitz ist doch noch ganz offiziell im Rathaus. Was ist da bitte unentgeltlich? Eben nichts! Purer Etikettenschwindel. Es muss einem Angst und Bange werden, wenn man diese Tatsachenverdrehung durch die Rechtsaufsicht am Landratsamt betrachtet. Wer von solch einer Rechtsaufsicht abhängig ist, der kann nur hoffen, dass er sein Recht nie in Neustadt durchsetzen muss.

Sollte in Neustadt gar der Wahlkampf begonnen haben? Ganz nach dem Motto, wenn die CSU den Landrat jetzt schon öffentlich kritisiert, dann stellt sich Schneider doch lieber hinter Bomfi? Schweißt die Angst um den Verlust des Landratsamtes gar Schneider und Bomfi wieder zusammen?

Wir fordern daher: Raus aus der Bürgschaft, Raus aus diesem grauen Kapitalmarkt auf Kosten der Bürger! Und den Landrat bitten wir, in seinem Amt nach dem Rechten zu sehen (hier sind nicht die Rechten gemeint, wobei auch hier ein wachsames Auge angebracht ist).

Die Andersgleichen

Glücklich, wer auf einigen der Bad Windsheimer Supermarktparkplätze einen Parkplatz ergattern oder diesen wieder verlassen konnte, ohne vorher erst einmal minutenlang in einem Anfahrts- oder Abfahrtsstau gesteckt zu haben. Es gibt dabei solche und solche, wie wir Franken sagen. Allerdings stellen wir fest, daß nicht nur die Zu- und Abfahrten jeweils recht unterschiedlich problematisch sind sondern auch die damit verbundenen Genehmigungsauflagen der Märkte von Seiten der Stadtverwaltung eine manchmal abstrus anmutende Ungleichbehandlung von Investoren durch die Stadt beweist.

So hat man der Uffenheimer Firma VVB (das ist die mit den in Bad Windsheim bestens bekannten Steuerberatern Dr.Hahn und Lehmann) also laut Eingeständnis von Stadtbaumeister Thomas Geismann und Gerhard Gerhäuser vor dem Bau des Handelshof-Areal nicht den Bau einer Abbiegespur des stark frequentierten Einkaufszentrums abverlangt und hält dies heute nachträglich für einen verkehrpolitischen Fehler. Zerknirscht von so viel Selbstkritik wäre die Stadt nun sogar bereit, auf eigene Kosten eine Abbiegespur errichten zu lassen und geht von einem Kostenaufwand von etwa 15.000 Euro aus.

Die VVB regt jetzt selbst den Bau einer Abbiegespur an, nicht jedoch, weil man sich dort wenigstens moralisch verpflichtet sehen würde, sondern weil man das Areal an der Westheimer Straße auf dem zuletzt eine Schreinerei stand anders nutzen möchte. Wie die Nutzung aussehen soll, darüber sind Stadtbaumeister und die Stadträte angeblich noch nicht informiert. Durchgesickert ist jedoch, daß die VVB rund 17.000 Euro für eine Abbiegespur zuschießen würde, wenn die Stadt im Gegenzug bei der erforderlichen Genehmigung der Nutzungsänderung einen positiven Beschluss fassen würde. Na, auch nicht garantiert. Eher vielleicht - je nachdem wie kooperativ sich die Stadt bei der Nutzungsänderung zeigt. Diese Abbiegespur wäre dann die, nennen wir es mal, größere Lösung und wir verwetten unsere übersichtlichen Gehälter als Blog-Redakteure, daß der Betrag überhaupt nicht ausreichen wird, diese Verkehrslösung zu realisieren.

Die VVB möchte sich also erst einmal die Nutzungsänderung absegnen lassen und dann schießen sie – vielleicht - einen Teil der Kosten zu, die eigentlich schon ursprünglich beim Bau des Handelshof-Areals erforderlich gewesen wären.

Angesichts der Schikanen und Blockaden bei der Planung des „großen“ Projektes der Edeka in der Raiffeisenstraße muss man sich dann über so viel Narrenfreiheit anderer Investoren wundern. Dies gilt ja auch für die hier im Blog schon früher beschriebene Belastung mancher Handelsunternehmen in Bad Windsheim mit beispielsweise Erschließungsgebühren und Grundstückspreisen, die z.B. dem Investor am Schießwasen dagegen überhaupt nicht drohen und noch immer eine Toprendite ergeben sollen, obwohl dieser auch noch massive Umplanungen und Neubauten von Fußballverein und Schützengesellschaft sponsern muss.

Zurück kommend auf das Ansinnen der VVB müssen wir uns allerdings die Frage stellen, weshalb der Bürgermeister sich tatsächlich darauf einlässt, den Stadtrat mit einer solchen „Investor-Bedingung“ zu konfrontieren: Nutzungsänderung genehmigen, egal wie - und vielleicht schüttelt die VVB dann das Bäumchen. In jedem anderen Ort hätte das Stadtoberhaupt solch einen Vorschlag von sich gewiesen und das Begehren in dieser Form im Vorfeld zurück gewiesen.

Wir machen uns wirklich Sorgen, was unseren Bürgermeister dazu veranlasst, so zu agieren! Ist das ein Blackout, wie er nach Jahren der Amtszeit schon einmal (oder öfter) auftreten kann? Wird der Mann vielleicht genötigt? Oder haben ihm die Herren Steuerberater in den letzten Jahren schon so viele gute Vorschläge unterbreitet, daß er in deren Ansinnen quasi grundsätzlich nichts Verfängliches entdecken konnte? Schließlich arbeitet man ja schon seit Jahren vertrauensvoll und eng zusammen und hat gemeinsam zum Beispiel für ihre Gesellschafter so lukrative Konzepte wie die Stadtentwicklungsgesellschaft konstruiert.

Wie immer müssen wir allerdings auch den Kopf darüber schütteln, daß der Stadtrat das Spiel mitmacht. Sicher gibt es Widerstand, z.B. aus den Reihen der SPD/UB und vereinzelt auch aus den anderen Parteien. In der Summe scheinen einige Mitglieder im Stadtrat jedoch einem solchen Ansinnen unkritisch entgegen zu stehen. Unkritisch? Wir denken noch über ein anderes Wort dafür nach und sind gespannt auf die weitere Entwicklung am Donnerstag im Stadtrat.

Millionengrab KERWA – Neues vom Lügenbaron

Wer die WZ vom 20. Juli gelesen hat, ist sicher über den Titel „Wenig neue Erkenntnisse“ gestolpert. Ursächlich für eine neuerliche, unbefriedigende Diskussion rund um einen neuen Festplatz war ein Schreiben des Geschäftsführers der KKT Heger an seinen dreifachen Dienstherren und Gebieter Bürgermeister Wolfgang Eckhardt.

Obwohl Eckardt für die Zeit unmittelbar nach dem Landkreistag (dieser endete am 23. Mai!) Gespräche mit den Schaustellern und sonstigen Beteiligten der Kirchweih wiederholt angekündigt hatte, fand wohl kein Gespräch statt.

Heger nahm die definitive Absage des Bezirks, den Parkplatz am Freilandmuseum für die Kirchweih zu verwenden, zum Anlass, sich selbst abzusichern und den Bürgermeister schriftlich aufzufordern, der KKT mitzuteilen, wo die Kirchweih ab 2008 stattfinden sollte.

Insider schmunzeln schon deshalb, weil Heger letztlich zum Ausdruck brachte, dass die Eckhardt’schen Schummeleien nun ein Ende haben müssten. Der Bürgermeister hatte ja wiederholt - trotz einer schriftlichen Absage des Bezirks aus dem Sommer 2006 - behauptet, dass der Bezirk den Parkplatz zur Verfügung stellen würde.

Dass Bomfi die Öffentlichkeit mit Halbwahrheiten und Lügen täuscht, ist leider nichts Neues. Es überrascht jedoch sehr, dass sich nun sein Ziehsohn Heger nun schriftlich von ihm abwendet. Offenbar ist Heger wenig begeistert, dass der Aufsichtsratsvorsitzende der KKT (Bomfi) den Geschäftsführer und die Aufsichtsräte am 24.5.2007 abermals anlog, als er sagte, dass die Kirchweih 2008 am Freilandmuseum stattfinden würde.

Herr Bürgermeister, wenn Sie den Festplatz zum Supermarkt-Zentrum umbauen, den Vereinen neue Immobilien spendieren wollen – dann sagen Sie uns Bürgerinnen und Bürgern doch endlich mal, was das alles kostet!

Denn dann brauchen wir nicht nur einen Kreisverkehr, nein, wir brauchen einen neuen Festplatz. Soll diese Stadt ohne Kirchweih, Zirkus u.v.m. leben?

Sagen Sie uns doch endlich, wo der neue Festplatz gebaut werden soll und was das alles kostet!

Wenn man bedenkt, dass alleine nur die Stromversorgung kaum weniger als € 100.000 kostet (siehe auch http://windsheimer-geschichten.blogspot.com/2007/02/bomfix-und-die-strom-trix.html und http://windsheimer-geschichten.blogspot.com/2007/03/kkt-und-das-geschwtz-von-gestern.html ), dann wird einem Angst und Bange.

Nehmen wir mal an, man benötigt ein Areal von 5.000 qm für den Festplatz. Bei 100 Euro für den Grund weitere € 500.000. Erschließen muss man solch ein Areal auch noch. Fahrgeschäfte benötigen einen statisch stark belastbaren Grund. Eine weitere halbe Million Euro für die Bodenbefestigung ist eher konservativ gerechnet. Ach, Parkplätze brauchen wir auch noch. Alles in allem wird ein neuer Festplatz deutlich mehr als eine Million kosten – von der Problematik, einen geeigneten Grund überhaupt finden zu können.

Wie sagt der offenbar nicht mehr bei Sinnen befindliche Bürgermeister auf die völlig berechtigten Fragen der SPD und WIR-Fraktionen wörtlich: „Wenn man etwas problematisieren will, findet man immer ein Haar in der Suppe“.

Herr Bürgermeister Eckardt: Wenn siebenstellige Summen für Sie „Haare in der Suppe“ sind, dann treten Sie die Interessen der Bürgerinnen und Bürgern mit Füßen. Sie fordern – und dies ist ein klarer Wortbruch zu Ihren Wahlversprechen - eine Straßenausbaubeitragssatzung, obwohl Millionen für Ihre eigenen Projekte demnach nur Haare in der Suppe sind. Ganz offenbar leidet dieser Bürgermeister an Realitätsverlust.

„Schaden vom Volk abzuwenden“ – das ist Teil jeder Vereidigungsformel von Politikern.
Wer bewahrt uns aber von Politikern wie diesem Bürgermeister, der den Bürgerinnen und Bürgern finanziellen Schaden zufügen möchte?

Es wird spannend, zu verfolgen, wie sich die Opposition in der weiteren Debatte verhalten wird. Gelingt es CSU, SPD und W.I.R., diesen Bürgermeister zu stoppen?

Neues Geblubber aus der Franken-Therme

Die Windsheimer Zeitung vom 14. Juli 2007 berichtet ausführlich über die Steigerung der Besucherzahlen und die Erfolgsgeschichte der Frankentherme Bad Windsheim. Der Geschäftsführer Siegfried Heger geht darin davon aus, dass die Besucherzahlen in diesem Jahr von 270.000 auf 350.000 steigen werden.

Jeder aus Bad Windsheim und dem Landkreis (Bauherr und Eigentümer der Immobilie sind die Stadt Bad Windsheim und der Landkreis) freut sich, wenn die Therme Gewinn erzielt und erfolgreich arbeitet.

Dennoch erhalten wir häufig Mails mit allerhand kritischen Tönen, was das Management der Therme betrifft. Die zwei Hauptthemen darin: Die Personalpolitik der Therme und der Instandhaltungs-Zustand der noch sehr jungen Anlage.

So sollte man sich vor Augen halten, um welchen Preis die Therme derzeit geführt wird. Gestiegene Besucherzahlen, weniger Personal: Auffallend viele Mitarbeiter bewerben sich an anderen Orten. Vielen stößt sauer auf, dass der Bürgermeister Eckardt wie der Hausherr auftritt und Mitarbeiter ausfragt.

Andere Mitarbeiter, deren Arbeitsleistung wir nicht bewerten möchten, hat man rausgeworfen - für teures Geld, übrigens. Man wollte die alte Führung austauschen und das hat einen Haufen Geld gekostet. So hat Wagner noch bis über Monate hinaus sein volles Gehalt bekommen, weil man eben keinen Grund für eine echte Kündigung fand. Und auch der Cheftechniker hat sein Gehalt noch bis in den Mai hinein voll erhalten, weil ein Schlüssel in der falschen Jackentasche eben selbst in der Krebelder’schen Bananenrepublik nicht für eine fristlose Kündigung gereicht hatte.

In den letzten Wochen haben wir vermehrt Zuschriften erhalten, die einen gewissen Instandhaltungsstau der Therme bemängeln. Herr Heger spricht von „kaum unvorhergesehenen Reparaturen“: Das ist eine schöne Formulierung, betrachtet man z.B. den Zustand des hochkonzentrierten Beckens betrachtet. Wenn man dringend notwendige Instandhaltungsreparaturen nicht durchführt, spart man auch die damit verbundenen Ausgaben. So rechnet eben ein Stadtkämmerer und kein Geschäftführer mit Weitblick und Kompetenz.

Und das führt uns letztlich zur wundersamen Verbesserung der Gewinnlage der Therme. Denn: Es ist recht einfach, im ersten Jahr "rote" Zahlen zu bilanzieren, wenn man Gelder verschiebt für zweifelhafte Leistungen (überhöhte Energierechnungen, "Vorleistung" der KKT-Leute, Mehrkosten durch nicht brauchbare Solelieferungen durch den Verpächter u.v.m.).

Hinzu kommt, dass ein mehrere Hunderttausend Euro großer Umsatz aus noch nicht eingelösten Gutscheinen in der Kasse schlummert. Dieser gehört, so lange die Gutscheine noch nicht in Eintrittskarten eingetauscht werden, steuerrechtlich in der Tat nicht zum Thermenumsatz und erhöht somit die Umsatzzahlen jetzt und in der Zukunft.

Man stelle sich nur einmal vor was passiert, wenn ein Autohersteller ein Erfolgsmodell präsentiert und die Kunden zu Tausenden das Auto bestellen und bezahlen (ergo: anzahlen), jedoch z.B. ein Jahr warten, bis sie das Auto geliefert bekommen. Welcher Autohersteller würde da nicht von Anfang an vom großen Erfolg dieses Produkts sprechen.

Der in PR-Arbeit völlig überforderte Geschäftsführer prahlt aber förmlich mit Verlusten aus dem ersten Jahr, weil er doch diese Anzahlungen nicht verbuchen darf. Wir finden das einfach nur peinlich. Sagt Heger uns denn, ob der Besuchersprung 2007 nicht vielleicht aus der Einlösung dieser Gutscheinschwemme resultiert? In diesem Fall wäre die Folge: Positives Ergebnis, aber kein Cash in der Kasse. Na herzlichen Glückwunsch!

Eine weitere Aussage: Der Januar 2007 war besser als 2006. Nun, es wäre ja schlimm, wenn das nicht so wäre. War in den ersten zwei Monaten 2006 nicht der Salzsee komplett ausgefallen (Ihr wisst schon, der kalte Tümpel, der dringend überbaut werden muss - so jedenfalls ein überspitztes Zitat des Herrn Geschäftsführers Heger)?

Auch eine interessante Aussage des Geschäftführers: „Es würden aber auch die ausgeweiteten Werbeaktivitäten Früchte tragen“: Wir meinen: Die beste Werbung ist immer noch die, die kein Geld kostet: PR.

Der ausgewiesene Zahlenfachmann versteht es, auch in überregionalen Medien kostenlose PR zu machen. Leider mit dem falschen Thema: Statt dass er den Besuchern nach der Einweihung der Kuppel über dem Salzsee sagen wird, dass danach alles noch besser für die Gäste sei, geht Herr Heger fast ein Jahr vorher in die Presse und moniert, dass das hochkonzentrierte Becken überfüllt und der See zu kalt ist. Deshalb plant er die „Einhausung“ des Salzsees.

Die Folge daraus sind verunsicherte Besucher, die keine Lust haben, auf der einen Seite eine Baustelle vorzufinden und auf der anderen Seite wie die Ölsardinen im überfüllten Innenbecken liegen.

Jeder angehende Marketingfachmann lernt bereits im ersten Ausbildungsjahr, dass man Verbesserungen dann anpreist, wenn sie realisiert sind. Als Stadtkämmerer hat Herr Heger diese Vorlesung leider nicht besucht. Auch eine englische Homepage sucht der Besucher noch immer vergebens. Vielmehr darf man sich eine PDF-Datei downloaden.

Erfolg trotz Heger? Der Besucheransturm der Therme ist nicht dem Geschäftführer Heger zu verdanken. Vielmehr ist es erstaunlich, dass die Anlage trotz dieses Chefs funktioniert.

Wir fragen uns, ob man nicht endlich mal ehrlich sein kann und die Fakten auf den Tisch legt: Die Therme läuft vom Tag der Eröffnung über Plan, man hat, sagen wir mal, sogar eine Million Euro an "Kundenbonus-Anzahlungen" - ein wirklicher Vertrauensbeweis - erhalten.

Ehe der Bürgermeister Eckardt sich wieder in der Öffentlichkeit über die St.Pauli-Bande aus dem Blog beschwert, möchten wir doch feststellen, dass dieser Blog noch nie negativ über die Frankentherme Bad Windsheim berichtet hat. Wenn es um die Therme ging, dann nur um die Art und Weise, wie die Therme geleitet wird. Dieser Blog wird zu keinen Zeitpunkt den guten Ruf der Frankentherme in Misskredit bringen, weil uns allen am Erfolg dieser Therme liegt. Der Bürgermeister Eckardt weiß nur zu gut von manch weiteren Leichen, die noch im Salzwasser liegen und die wir gerne ruhen lassen - zum Wohle der Frankentherme Bad Windsheim.

Eure Kommentare rund um die Therme nehmen wir wie immer sehr gerne an!

Die Kriminalisierung der Opposition und des Blogs

Wer die Windsheimer Zeitung vom 07. Juli 2007 gelesen hat, dürfte entsetzt sein. Stellt der Noch- Bürgermeister Wolfgang Eckardt (FWG Bad Windsheim) doch allen Ernstes die These auf, wonach die Agitation der politischen Opposition (gemeint war hier wohl die SPD) und die Äußerungen im Blog mit einem Bandenkrieg auf St. Pauli vergleichbar wären.

Bandenkriege auf St. Pauli drehen sich in der Regel um rivalisierende Zuhälter- und Drogendealer-Ringe. Auf St. Pauli wurden dutzende Menschen im Zusammenhang mit den Bandenkriegen nicht nur in den 80er Jahren ermordet.

Man muss sich ernsthaft Sorgen um den geistigen Zustand unseres Noch-Bürgermeisters machen. Wer derart verwirrte Äußerungen von sich gibt, sollte besser einen Antrag auf Dienstunfähigkeit stellen. Man stelle sich nur vor, wenn ein verwirrter, offenbar unter Verfolgungswahn leidender Politiker mit Pistolen hantiert und Feste eröffnet.

Dass sich der Bürge(r)meister nicht sonderlich über die außerparlamentarische Opposition in diesem Blog freut, verstehen wir. Wer diesen Windsheimer Blog seit nun mehr als einem halben Jahr verfolgt, der wird feststellen, dass hier lediglich versucht wird, aufzuklären.

Und da es nun mal die leidige Koalition aus Bomfi und der Gerhäuser-CSU mit Unterstützung der Liste-Land ist, die die Kommunalpolitik mehr und mehr unter Ausschluss der Öffentlichkeit praktiziert, ist es nur zu logisch, dass auch diese drei „Fraktionen“ im Lichtkegel dieses Blogs erscheinen.

Für die immer wieder aufgestellte, haltlose These, der Blog würde „Halbwahrheiten“ behandeln, werden wir in den nächsten Tagen Punkt für Punkt Tacheles reden.

Die Altstadtfest-Kommentare

Während Siegfried Heger am Dienstag in der WZ versuchte, das Altstadtfest 2007 wenigstens verbal zu nach-attraktivieren zeigen unsere Kommentare deutlich, daß es sich bei diesem Fest um eine wie die Zeitung schrieb "in die Jahre gekommene Veranstaltung" handelt.

Von ersten Schritten einer Neuausrichtung spricht der KKT-Geschäftsführer -- Wir können allerdings kein wirklich neues Konzept erkennen. Nun, etwas sarkastisch empfehlen wir, die zukünftige Planung einer Vollzeitkraft zu überlassen.

Muss der Besucher zukünftig bezahlen, kann er ein rundes Programm erwarten und Vereine und Darsteller sollten darauf bauen können, daß das Altstadtfest auch eine ordentliche regionale und überregionale Vermarktung erhält.

Oder sollte es beim lokalen Charakter bleiben mit Schwerpunkt auf Essen, Trinken und Musik? Sicher dann nicht als Bezahlfest, oder?

Wir sind gespannt auf Euere weiteren Kommentare. An dieser Stelle fassen wir auch alle bereits eingegangenen Kommentare zusamen, die mit dem Altstatdtfest 2007 verbunden sind.

Der geschäftsführende, mini-jobbende Leiharbeiter

Das obskure Possenspiel an der Erkenbrechtallee nimmt kein Ende. Nach der feindlichen Übernahme der Kur-, Kongress- und Touristik-GmbH durch den Bürgermeister-Vasallen Siegfried Heger im August letzten Jahres, dauerte es nun fast ein Jahr, bis man für Herrn Heger endlich einen Geschäftführervertrag ausarbeiten konnte oder wollte.

Oder sollte man besser sagen: Bis man eine Lücke in der Sozialgesetzgebung gefunden hatte? Aber immer alles der Reihe nach:

Nach der im zweiten Versuch erfolgreichen Entlassung des Geschäftsführers der Kur-, Kongress- und Touristik-GmbH Ralf Emig im August 2006 wurde Siegfried Heger als Interims-Geschäftsführer ernannt. Quasi als Feuerwehrmann – eine Rolle die ihm wie auf den Leib geschneidert ist: Man muss ihn nur einmal kritisieren und schon wird er rot wie ein Feuerwehrauto. Der Grund für die Ablösung an der Spitze: Nach der filmreifen Intrige der auftretenden Laienschauspieler (verschiedene Mitarbeiter in der Kur-, Kongress- und Touristik-GmbH)konnte, wollte oder sollte man mit Herrn Emig nicht mehr arbeiten können.

Das Problem an dieser Lösung war nur, dass unser Super-Siggi seinen Beamtenstatus auch als Geschäftsführer erhalten wollte (nicht dass es ihm einmal so geht, wie allein im letzten Monat verschiedenen Mitarbeitern aus der Therme, die jetzt keine Arbeit mehr haben). Das Rosinenprinzip musste also lauten: Große Position auskleiden, aber kein Risiko (vor allem in Form des Arbeitsplatzverlustes) tragen. Und der Clou an der für diese absolut risikofreie Position ist, dass Siggi auch noch mehr Geld bekommt.

Hier stellt sich allerdings die Frage, wie kann man einem Beamten mehr Geld geben, da das Gehalt ja vom Staat vorgeschrieben ist? Also hat man folgendes, haarsträubendes Konstrukt gewählt:

Siegfried Heger bleibt Beamter, wird aber von der Stadt zu jeweils 50 Prozent, mit allen Nebenkosten, an die beiden GmbHs weiterverrechnet und ist somit bestens abgesichert. Früher nannte man so was einfach einen Leiharbeiter. In früheren Zeiten waren Leiharbeiter aber niemals Geschäftsführer, sondern eher in untergeordneter Position tätig. Was aber im Falle Siegfried Hegers immer noch stimmt, da er so gut wie alles macht, was unser Bürgermeister von ihm will.

Als Dankeschön-Prämie bekommt Super Siggi nun noch auf sein Beamtengehalt - Achtung, jetzt wird es spannend – monatlich weitere Euro 200,-- von den beiden GmbHs als Mini-Jobber.

Ja, Sie haben richtig gelesen: Heger ist ein doppelter Geschäftsführer und bekommt de jure von den beiden Firmen, deren Geschäfte er so umsichtig und mit viel Fachkompetenz führt, jeweils Euro 200,-- im Monat.

Wer sich jetzt in den Monat April, genauer gesagt an den 1. April versetzt fühlt, der irrt. Aber bitte liebe Leser, lassen sie den Colt stecken: Im Gegensatz zu uns normalen Arbeitnehmern, welche ihren Lebensunterhalt nur mit einem Minijob aufbessern dürfen, dürfen sozialversicherungsfrei Beschäftigte, wie Beamte, auch von zwei verschiedenen Firmen auf Minijob-Basis Geld annehmen und bekommen.

Von der juristischen Betrachtung dieses Konstrukts einmal ganz abgesehen: Wo bleibt der Anstand dieser Herren? De facto arbeitet dieser Mann für zwei Firmen, bekommt aber sein Hauptsalär von einer dritten Firma, in diesem Fall: Von unserer Stadt Bad Windsheim.

Und die größte Frechheit ist, dass unser Super-Siggi keine Abzüge auf diese Euro 400,-- im Monat hat, da man so tut als wäre er eine kleine Nummer in den beiden GmbHs (was vom Sachverstand nicht einmal gelogen ist).

Da regt man sich auf, wie sehr die Großen dieser Republik die Steuer- und Sozialgesetzte bis zur Sollbruchstelle verbiegen und dann geht ausgerechnet Bad Windsheim diesen sehr bedenklichen Weg. Einfach abscheulich!

Ob es eine Scheintätigkeit ist, wenn ein Geschäftsführer faktisch für die Geschäftsführung das Geld über eine dritte Firma bekommt und darüber hinaus noch zwei Mini-Job-Gehälter hat, müssen andere klären. Aber wie man die Stadtoberen kennt, wird dies von der rechtlichen Seite schon alles geregelt sein. Zumindest hat man sich doch genau für dieses Konstrukt eine offizielle Genehmigung eingeholt. Genau dafür? Lassen wir es so im Raum stehen.

Aber auch wenn die rechtliche Seite geklärt ist, es bleibt immer noch die Frage nach Moral und Anstand. Es sei die Frage gestattet, wie man als Nutznießer Heger mit dieser Situation hocherhobenen Hauptes durch die Stadt laufen kann. Denn wer das Recht bis auf das Äußerste spannt, braucht sich nicht zu wundern, wenn das als unrecht in der Bevölkerung wahrgenommen wird.

Fussnotiz:

Diesen Artikel wollten wir eigentlich schon vor ein paar Tagen einstellen. Doch dann geschah das Unglaubliche: Wir erfuhren, dass Herr Heger im Urlaub ist. Keine Angst, wir gönnen Ihm und vor allem seinen Mitarbeitern jeden Tag Urlaub. Doch nachdenklich sind wir schon geworden, als wir in Erfahrung brachten, dass der Super-Geschäftsführer von Bomfis Gnaden auch diese Woche noch im Urlaub ist. Jede Aushilfe muss an der Vorbereitung und Durchführung des Spektakels arbeiten, nur der Chef nicht?

Findet nicht diese Woche das Altstadtfest statt? Jenes Ereignis, welches die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat seit Jahren wehklagen lässt, dass es nur noch Kommerz (und Saufen) und kaum mehr Kultur ist? Der Obermoral-Apostel Gerhäuser hat über Jahre im Aufsichtsrat gegen die negative Entwicklung protestiert und Herrn Wagner um Einhalt gebeten (die Stadträte schenken freilich höchstpersönlich Alkohol aus). Kommt, lasst uns darauf heute Abend einen Trinken gehen.