Die drei ??? und die Jagd nach Mr X
Aktuell beschäftigen sich Euere E-Mails und Kommentare an uns u.a. vehement mit der Projektlage am Schießwasen sowie mit der einhergehenden Passivität der meisten Stadträte(innen) zu diesem Thema. Für viele ist die Situation ja scheinbar neu und unkomfortabel, konkret in aller Öffentlichkeit von den Bürgern an ihren Taten gemessen zu werten. Bislang bestand ihre „Öffentlichkeit“ aus gelegentlicher Berichterstattung zu Stadtrats- und Ausschuß-Sitzungen, die mehr den Charakter eines Protokolls hatten.
Das Selbstbild dürfte sich in den kommenden Monaten noch weiter ändern, wenn die Entscheidung zur Projektbewilligung am Schießwasen ansteht und bei einer Absegnug durch den Stadtrat einerseits die finanziellen Folgen für die Stadt sichtbar werden und zum zweiten auch erhebliche marktverzerrende Faktoren für die anderen Marktbetreiber entstehen. Die Stadträte dürfen jetzt schon sicher sein, sowohl von Bürgern der Stadt wie auch von den Unternehmen, die bereits Märkte auf anderen Flächen der Stadt betreiben, auch persönlich in Regress genommen zu werden. Sie können sich nicht herausreden, die Zahlen nicht gekannt zu haben.
Womit werden die Bürger (gern Stadt genannt) und Händler der Stadt konkret belastet?
? Die Stadt Bad Windsheim steuert zum Projekt am Schießwasen neben den heute von den Vereinen genutzten Arealen eine Fläche von 10.350m² bei, die der Investor mit einer Summe von €160.000,-- bezahlen soll. Das entspricht einem qm-Spottpreis von €15,46 pro Quadratmeter für ein erschlossenes Grundstück in erster-Sahne-Lage Bad Windsheims. Für den Investor des Projektes auf dem jetzt z.B. der Handelshof (Lidl-Gruppe) ansässig ist, lagen die Grundstückserwerbskosten jenseits der DM200,-- Marke/qm - plus Erschließungskosten versteht sich. So etwas wirkt sich erheblich auf den Mietpreis eines Marktes aus. So wird also das Schießwasen-Projekt für den Investor rentabel, obwohl der neue SB-Marktmieter am Schießwasen (REWE) deutlich weniger Miete zahlen muss als die „Kollegen“ und anderen Händler am Ort. Zusätzlich kann der Investor die eingesparten Kosten in großzügige Zusagen an die Vereine umlegen, was einer versteckten Subvention der Stadt an die Vereine gleichkommt. Mit welcher Motivation verschenkt die Stadt hier das Tafelsilber? Bei einem realistischen Marktpreis ab €100,-/qm aufwärts beträgt der Schaden für die Stadt hier mindestens €875.000,- Andere Quellen sprechen sogar von einem realen Marktwert der Fläche von €130,-/qm!
? Für den Ausbau der Straßen am Walkmühlenweg sind Kosten von €365.000 veranschlagt. Laut Ausschreibungsunterlagen hat der Investor lediglich €70.000 zu tragen. Wer soll „restlichen“ Kosten von €295.000 übernehmen? Die Stadt dürfte das Geld nicht auf der hohen Kante haben und somit tragen voraussichtlich alle Bürger ihr Scherflein zu diesem Projekt bei, denn wir weisen hier schon einmal vorsorglich auf die allen Bürgern drohende Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) hin. Das gilt sowohl für Eigentümer als auch für die Mieter von Wohnungen, denn die Kosten der SABS sind umlagefähig. Der dicke Brocken am Walkmühlenweg, der miserable allgemeine Straßenzustand in der Stadt selbst und das reichlich verpulverte Geld im Dreamland-Areal: Die SABS wird es schon richten – um damit auch diesen Posten.
? Für den notwendigen Kreisverkehr sind Kosten von €220.000 kalkuliert, wovon – wiederum laut Ausschreibungsunterlagen – nur €55.000 vom Investor getragen werden sollen. Wer übernimmt auch hier die „restlichen“ Kosten von €165.000? Richtig geraten! Wofür ist die Stadt denn da? Sie will das Projekt ja auf jeden Fall! Oder wollen die Windsheimer das etwa nicht? Fragen Sie doch den Stadtrat Ihres Vertrauens! Der soll wollen, sagt Bomfi. Denn die Verhandlungen führt er schon so, als wären alle Abstimmung bereits erfolgreich absolviert.
Drei ganz konkrete Fälle von Geldvernichtung, über welche die Stadträte offensichtlich nicht alle im Detail informiert sind. Zwei Vereine, die mit großzügigen Versprechungen von ihrem Platz weggelockt werden. Und ein später auf die Bühne tretender Investor, für den sich das dann unter dem Strich alles einmal rechnen soll. Obwohl die Stadträte dieser großzügigen Schenkung noch gar nicht zugestimmt haben!?
Die TBW ist natürlich nicht der Investor selbst, sondern entwickelt das Projekt für diesen. Somit bleibt noch die Frage nach Mr. X, dem unbekannten Investor, dem die TBW das Paket am Ende komplett geschnürt überreichen möchte. Der interessiert uns nun wirklich brennend. Vielleicht verrät es Bomfi seinen Stadträten?
