Donnerstag, 22. März 2007

Die demokratische Stadtpolitik

In den letzten Tagen erreichten uns sehr viele E-Mails mit Fragen und Hinweisen zur bevorstehenden Bürgerversammlung. Am häufigsten fragt man uns, ob wir unsere Anliegen dabei selbst präsentieren werden. Dazu unsere subjektiven und vielleicht etwas ironischen Gedanken:

Der Blog Windsheimer-Geschichten wäre nicht ins Leben gerufen worden, wenn es sich die Betreiber tatsächlich beruflich leisten könnten, offen und kritisch diverse Vorgänge und Personalien in dieser Stadt zu beleuchten, die den Blog in den letzten Monaten zunehmend mit Leben füllten. Es gab und gibt leider allzu zahlreiche Beispiele, die uns deutlich machen, daß kritische Stimmen politisch, wirtschaftlich und persönlich mit allen Mitteln bekämpft werden. Und die gewaltige Resonanz des Blog zeigt uns, dass wir mit unseren Fragen viele Sinnesgenossen auf den Plan gerufen haben.

„Bomfis Freunde“ wurden in den letzten Wochen zahlenmäßig immer mehr und wir finden die Sympathien und Kommentare sowie Zuschriften natürlich motivierend, die Arbeit fortzusetzen. Wer jedoch erwartet, daß Bomfis Freunde nun die Rolle der Stadträte einnehmen müssten, um die zum Teil völlig aus dem Ruder gleitenden Entwicklungen in der Stadt aufzuhalten, dem sei nur gesagt: Dafür haben wir kein Mandat. Noch nicht!

Und die, welche von uns Bürgern ein Mandat erhalten haben, sollten sich langsam darüber im Klaren sein, daß sie ihre permanente Angststarre angesichts der knappen Zeit von noch nicht einmal einem Jahr vor der nächsten Kommunalwahl so langsam aber sicher ablegen sollten. Das Abnicken von Beschlüssen, die von ihnen weder erarbeitet noch hartnäckig hinterfragt werden ist keine Heldentat und qualifiziert nicht zur Wiederwahl.

Als Bomfis Freunde haben wir eine Menge Fragen aufgeworfen. Konkrete Antwort ist man uns bis heute schuldig geblieben. Dabei wissen wir, daß auf allen Ebenen über unsere Fragen gesprochen wird, aber es ist wohl eher ein Getuschel als eine Diskussion, die dabei entfacht wird.

Da werden letztendlich vom Stadtbaumeister in der WZ Pläne für den Schießwasen vorgestellt und jede Menge Zahlenwust aufgebauscht. Aber die Zahlen, auf die es ankommt, werden verschwiegen, und die wichtigsten Entscheidungen wie längst getroffen behandelt. Dabei wurde im Stadtrat noch gar nichts beschlossen.

Dass nach Sichtweise unseres Bomfi dann gelebte Demokratie stattfindet, wenn Vereinsvorstände Beschlüsse fassen, die die Stadt und alle Bürger betreffen, das finden wir untragbar. Und dass nun die Kirchweihaufsteller anstelle der Stadträte diskutieren sollen, wo die Kirchweih künftig Platz findet - das ist für ihn auch eine „gute“ Demokratie. Weil er dort immer die Schrauben in seinem Sinne dreht.

Stadtratsbeschlüsse scheinen nichts mehr wert zu sein, weil die Protokolle abgesegnet werden, ohne dass sie vollständig sind. Und sie werden von ihm nach Gutsherrenart ausgelegt und gebeugt, nach dem Motto: Merken tut es keiner und wenn doch, dann ist es auch wurscht. Realitäten schaffen, die Leute gewöhnen sich schon daran.

Ihr merkt, wir selbst haben kein allzu großes Vertrauen in unsere Mandatsträger. Nur allzu willfährig laufen sie wie Schäfchen dem Wolf hinterher, der ihnen das saftige Gras verspricht. Permanentes Murren erlaubt, Mucken verkniffen. Hat das etwas mit kleinstädtischem Harmoniebedürfnis zu tun? So bleibt es letztlich den Bürgern der Stadt vorbehalten, kritisch nachzuhaken, was hier an dieser Stelle klar und deutlich gefragt wurde.

Und damit zurück zur Bürgerversammlung: Einen Spickzettel mit den wichtigsten Fragen werden wir Euch vor dem 27.März noch mit auf den Weg geben. Denn der Blog ist ja nun mittlerweile ein ausuferndes Projekt geworden und da tut eine Zusammenfassung not. Und keine Angst, liebe Verwaltung: Es wird keine Frage dabei sein, die wir noch nicht vor dem 20.3. gestellt haben.

Jedoch kündigen wir jetzt schon an, daß zu diesem Termin vielleicht keiner von Bomfis Freunden persönlich anwesend sein wird. Wir sind in punkto Recherchen und Hinterfragen nämlich ganz gut ausgelastet.

Nur so können wir eigentlich den Besuchern der Versammlung den Rücken frei halten, ihre Fragen und Ansichten vorzubringen ohne befürchten zu müssen, von den Volkerts, Krebelders und anderen Amigos gleich als Blogbetreiber „diffamiert“ zu werden. So hoffen wir auf eine Versammlung mit einer eifrigen Beteiligung und guten Diskussionen. Wie schrieben doch die Einladenden? Im Sinne einer demokratischen Stadtpolitik.